SessionNet | Kreisausschuss - 02.11.2020

Sitzung

12/2020 KA

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

02.11.2020

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Einladung öffentlich KA

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage Entwurf büV SM

0192/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0207/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0208/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

Anlagen - Beschlüsse Verwaltungsrat

0206/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 3

Beschlussvorlage

0202/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0203/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung

Anlage 2 - Gebührensatzung Volltext

0201/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0216/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

Anlagen SDW - KT-Vorlage

0205/2020

Beschluss: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Beschlussvorlage

0209/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0211/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0204/2020

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0210/2020

Beschluss: einstimmig

Antrag betr. Komm. Finanzausgleich

0213/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag betr. Aufwandsentschädigung Feuerwehr

0214/2020

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag betr. investive Förderung für Jugendeinrichtungen

0215/2020

Beschluss: keine Abstimmung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 21.09.2020

Ö 3 VO2 Dok.Zweckvereinbarung über die bereichsübergreifende Zusammenarbeit nach dem Thüringer Rettungsdienstgesetz (ThürRettG) mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Ö 4 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95380 - Sanierungsmaßnahmen GS Tiefenort - in Höhe von 70.000 €

Ö 5 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95900 - Sanierungsmaßnahmen Sporthalle GS Kieselbach - in Höhe von 70.000 €

Ö 6 Anfragen und Mitteilungen

Ö B Vorbereitung der Kreistagssitzung

Ö 7 VO2 Dok.Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019

Ö 8 VO1 Dok.Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Wartburgkreises

Ö 9 VO1 Dok.Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

Ö 10 VO3 Dok.3. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

Ö 11 VO1 Dok.Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in die Klinikum Bad Salzungen GmbH

Ö 12 VO2 Dok.SDW Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Umwandlung der ABS GmbH in die SDW GmbH

Ö 13 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 - Sanierungsmaßnahmen Thälmannstraße 72-74 - in Höhe von 292.200 €

Ö 14 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94190 - Sanierungsmaßnahmen RS Marksuhl - in Höhe von 350.000 €

Ö 15 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 41192.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 100.000 €, 41193.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 310.000 € und 41194.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 240.000 €

Ö 16 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41505.74514 - Leistungen der Grundsicherung iE (Eingliederungsheime) - in Höhe von 175.000 €

Ö 17 VO1 Dok.Antrag betr. Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches in Thüringen und Stärkung der Selbstverwaltung

Ö 18 VO1 Dok.Antrag betr. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die im Zuständigkeitsbereich des Wartburgkreises ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden

Ö 19 VO1 Dok.Antrag betr. investive Förderung für Jugendeinrichtungen der Kommunen im Wartburgkreis

Ö 20 Anfragen und Mitteilungen