SessionNet | Kreistag - 23.05.2012 - 16:00-19:15 Uhr

Sitzung

027/2012 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

23.05.2012

Zeit

16:00-19:15 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 14.03.2012
Ö 3	Mitteilungen des Landrates (Themenschwerpunkt: Hortmodell)
Ö 4	Haushalt 2012 des Wartburgkreises - Information über die bisher bekannten Veränderungen im Haushaltsvollzug Beschluss: zur Kenntnis genommen	306/2012 A 14	Informationsvorlage
Ö 5	Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2010 des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	313/2012 A 06	Beschlussvorlage
Ö 5.1	Nachtrag: 22.05.2012 Kulturstiftung Meiningen-Eisenach, hier Finanzierung bis zum 31.12.2014 Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 6	352/2012 A 05	Finanzierung Theater Eisenach
Ö 6	Beschluss zur 11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Wartburgkreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen	217/2012 A 11	Beschlussvorlage 10.Änd.HS 2012 Erweiterungsantrag Freie Wähler
Ö 7	Beschluss zur Umstufung der Gemeindestraße zur Kreisstraße von der Landesstraße L 1017 bis zum Ortsteil Buchenau Beschluss: einstimmig beschlossen	287/2012 A 23	Beschlussvorlage Buchenau
Ö 8	Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Satzung des Wartburgkreises über die Schülerbeförderung (SchBefSatzung) vom 20.02.2006 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Enthaltungen: 1	219/2012 A 21	Beschlussvorlage Satzung ab SJ 12-13 mit Beteiligung
Ö 9	Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Wartburgkreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 2	231/2012 A 41	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung geä
Ö 10	Beschluss zur Änderung der Kostenbeteiligung der Eltern an der Mittagessenversorgung der Schülerinnen und Schüler Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 4	232/2012 A 41	Beschlussvorlage
Ö 11	Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerks in HH-Stelle 22500.94100 und überplanmäßige Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	307/2012 A 41	Beschlussvorlage
Ö 12	Antrag betr. Schulorganisation am Regelschulstandort Mihla Beschluss: einstimmig beschlossen	312/2012 SPD-Gr.	Antrag
Ö 13	Antrag betr. Überprüfung der Auftragskostenpauschale zur finanziellen Deckung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen	320/2012 FW	Antrag Beschlussausfertigung
Ö 14	Fragestunde