SessionNet | Kreistag - 13.04.2011 - 16:00-19:10 Uhr

Sitzung

018/2011 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

13.04.2011

Zeit

16:00-19:10 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 16.03.2011
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 4	Beratung und Entscheidung über die freiwilligen Leistungen des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig	531/2011 A 14	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 5	1. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Musikschule Wartburgkreis Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 2	532/2011 A 41	Anlage zur Vorlage Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 6	Änderung der Richtlinie des Wartburgkreises für die Förderung von Kunst und Kultur Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2	533/2011 A 41	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 7	Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Wartburgkreises für die Jahre 2010 bis 2020 Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5	534/2011 A 41	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 8	Änderung der Zusammensetzung des Psychiatriebeirates des Wartburgkreises und der kreisfreien Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig	535/2011 A 43	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgaben im neu einzurichtenden Unterabschnitt 48210 - Bildungs- und Teilhabepaket (SGB II und SGB XII) mit einer Gesamthöhe von 984.000 € Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1	536/2011 A 51	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 10	Außerplanmäßige Ausgabe in der Hh-Stelle 22500.96100, Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Bad Liebenstein in Höhe von 350.000,00 € Beschluss: zurückgezogen	537/2011 A 41	Vorlage
Ö 11	Außerplanmäßige Ausgabe in Hh-Stelle 22500.96200 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Dermbach in Höhe von 805.000 € Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1	538/2011 A 41	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe in Hh-Stelle 22500.95930 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Geisa in Höhe von 255.000 € Beschluss: einstimmig	539/2011 A 41	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgabe in Hh-Stelle 22500.95120 - Sanierungsmaßnahme RS Geisa in Höhe von 75.000 € Beschluss: einstimmig	540/2011 A 41	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 14	10. Änderung der Hauptsatzung des Wartburgkreises Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	541/2011 FW	Antrag Beschlussausfertigung KT 13.04.11
Ö 15	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 5	542/2011 NPD	Antrag Beschlussausfertigung
Ö 16	Bürgerfreundlichere Kreistagsinformation durch die Nutzung der neuen Medien Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 5	543/2011 NPD	Antrag
Ö 17	Fragestunde