Kreisausschuss - 11.04.2011 - 16:00-19:50 Uhr

Sitzung
017/2011 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
11.04.2011
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 14.03.2011

 
Ö 3

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.50000 "Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen, Gemeinschaftsunterkunft Gerstungen" in Höhe von 25.000 €

Beschluss: einstimmig

836/2011 A 19
Ö 4

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 65000.98100 - Rückzahlungen an das Land überzahlte Investitionszuweisungen - in Höhe von 38.700 €

Beschluss: einstimmig

837/2011 A 23
Ö 5

Jahresrechnung 2010 des Wartburgkreises - Kenntnisnahme der gebildeten Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

838/2011 A 14
Ö 6

Anfragen und Mitteilungen

 
Ö

B Vorbereitung der Kreistagssitzung

 
Ö 7

Beratung und Empfehlung über die freiwilligen Leistungen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

839/2011 A 14
Ö 8

1. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Musikschule Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

840/2011 A 41
Ö 9

Änderung der Richtlinie des Wartburgkreises für die Förderung von Kunst und Kultur

Beschluss: einstimmig

841/2011 A 41
Ö 10

Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Wartburgkreises für die Jahre 2010 bis 2020

Beschluss: einstimmig

842/2011 A 41
Ö 11

Änderung der Zusammensetzung des Psychiatriebeirates des Wartburgkreises und der kreisfreien Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig

843/2011 A 43
Ö 12

Außerplanmäßige Ausgabe im neu einzurichtenden Unterabschnitt 48210 - Bildung und Teilhabepaket (SGB II und SGB XII) mit einer Gesamthöhe von 984.000 €

Beschluss: einstimmig

844/2011 A 51
Ö 13

Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 22500.96100 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Bad Liebenstein in Höhe von 350.000,00 €

Beschluss: zurückgezogen

845/2011 A 41
Ö 14

Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.96200 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Dermbach - in Höhe von 805.000,00 €

Beschluss: einstimmig

846/2011 A 41
Ö 15

Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.95930 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Geisa - in Höhe von 255.000,00 €

Beschluss: einstimmig

847/2011 A 41
Ö 16

Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.95120 - Sanierungsmaßnahme RS Geisa - in Höhe von 75.000,00 €

Beschluss: einstimmig

848/2011 A 41
Ö 17

Änderung der Hauptsatzung des Wartburgkreises

Beschluss: keine Empfehlung

849/2011 FW
Ö 18

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

850/2011 NPD
Ö 19

Bürgerfreundliche Kreistagsinformation durch die Nutzung der neuen Medien

Beschluss: keine Empfehlung

851/2011 NPD
Ö 20

Anfragen und Mitteilungen