Kreistag - 07.10.2009 - 16:10-20:00 Uhr

Sitzung
003/2009 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
07.10.2009
Zeit
16:10-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 09.09.2009

 
Ö 3

Mitteilungen des Landrates

 
Ö 4

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Anlagen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 8

365/2009 A 14
Ö 4.1

Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zur Vorbereitung der Schulnetzfortschreibung für das Erbstromtal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 13, Enthaltungen: 2

366/2009 Dez III
Ö 5

Wahl der weiteren sachkundigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse

Beschluss: genehmigt

367/2009 A 11
Ö 6

Umsetzung der Verordnung (EG) 1370/2007 - Vergabe von Dienstleistungsaufträgen im öffentlichen Personennahverkehr

 
Ö 6.1

Antrag des Landrates - Umsetzung der Verordnung (EG) 1370/2007 - Vergabe von Dienstleistungsaufträgen im öffentlichen Personennahverkehr

Beschluss: einstimmig

368/2009 A 21
Ö 6.2

Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7

Antrag der Fraktion SPD-Grüne betr. europarechtskonforme ÖPNV-Verträge

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8

Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen innerhalb von Ortsdurchfahrten im Winterhalbjahr 2009/2010

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 3

369/2009 A 23
Ö 9

Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Gotha und dem Wartburgkreis zur Übertragung von Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises für die im Landkreis Gotha liegende Flugplatzfläche auf den Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

370/2009 Dez II
Ö 10

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Einführung eines Mobilitätstickets

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 3

371/2009 LINKE
Ö 11

Antrag des Kreistagsmitgliedes Tobias Kammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtes über die Situation in den Schulbussen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Nein: 2

372/2009 NPD
Ö 12

Antrag des Kreistagsmitgliedes Hendrik Heller betr. Überprüfung der Kreistagsmitglieder hinsichtlich offizieller bzw. inoffizieller Mitarbeiter für das MfS/AfNS

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

373/2009
Ö 13

Fragestunde