SessionNet | Kreistag - 07.10.2009 - 16:10-20:00 Uhr

Sitzung

003/2009 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

07.10.2009

Zeit

16:10-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 09.09.2009
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 4	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Anlagen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 8	365/2009 A 14	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 4.1	Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zur Vorbereitung der Schulnetzfortschreibung für das Erbstromtal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 13, Enthaltungen: 2	366/2009 Dez III	Beschlussausfertigung Dringlichkeitsvorlage
Ö 5	Wahl der weiteren sachkundigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse Beschluss: genehmigt	367/2009 A 11	Beschlussausfertigung Tischvorlage Vorlage
Ö 6	Umsetzung der Verordnung (EG) 1370/2007 - Vergabe von Dienstleistungsaufträgen im öffentlichen Personennahverkehr
Ö 6.1	Antrag des Landrates - Umsetzung der Verordnung (EG) 1370/2007 - Vergabe von Dienstleistungsaufträgen im öffentlichen Personennahverkehr Beschluss: einstimmig	368/2009 A 21	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 6.2	Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgezogen
Ö 7	Antrag der Fraktion SPD-Grüne betr. europarechtskonforme ÖPNV-Verträge Beschluss: zurückgezogen
Ö 8	Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen innerhalb von Ortsdurchfahrten im Winterhalbjahr 2009/2010 Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 3	369/2009 A 23	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 9	Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Gotha und dem Wartburgkreis zur Übertragung von Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises für die im Landkreis Gotha liegende Flugplatzfläche auf den Wartburgkreis Beschluss: einstimmig	370/2009 Dez II	Anlage - Zweckvereinbarung Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 10	Antrag der Fraktion Die Linke betr. Einführung eines Mobilitätstickets Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 3	371/2009 LINKE	Antrag Beschlussausfertigung KA 05.10.2009 Beschlussausfertigung KA 16.11.2009 Beschlussausfertigung KT 07.10.2009
Ö 11	Antrag des Kreistagsmitgliedes Tobias Kammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtes über die Situation in den Schulbussen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Nein: 2	372/2009 NPD	Antrag Beschlussausfertigung KA 05.10.09 Beschlussausfertigung KT 07.10.09
Ö 12	Antrag des Kreistagsmitgliedes Hendrik Heller betr. Überprüfung der Kreistagsmitglieder hinsichtlich offizieller bzw. inoffizieller Mitarbeiter für das MfS/AfNS Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	373/2009	Antrag inklusive Änderungsantrag Beschlussausfertigung
Ö 13	Fragestunde