Kreisausschuss - 05.10.2009 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung
002/2009 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Beratungsraum 2 im 1. Obergeschoss
Datum
05.10.2009
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 07.09.2009

 
Ö 3

Anfragen und Mitteilungen

 
Ö

B Vorbereitung der Kreistagssitzung

 
Ö 4

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Anlagen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

608/2009 A 14
Ö 5

Wahl der weiteren sachkundigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

609/2009 A 11
Ö 6

Umsetzung der Verordnung (EG) 1370/2007 - Vergabe von Dienstleistungsaufträgen im öffentlichen Personennahverkehr

 
Ö 6.1

Antrag des Landrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

610/2009 A 21
Ö 6.2

Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

611/2009 CDU
Ö 7

Antrag der Fraktion SPD-Grüne betr. europarechtskonforme ÖPNV-Verträge

Beschluss: zurückgezogen

612/2009 SPD-Gr.
Ö 8

Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen innerhalb von Ortsdurchfahrten im Winterhalbjahr 2009/2010

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

613/2009 A 23
Ö 9

Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Gotha und dem Wartburgkreis zur Übertragung von Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises für die im Landkreis Gotha liegende Flugplatzfläche auf den Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

614/2009 Dez II
Ö 10

Antrag der Fraktion Die Linke. betrf. Einführung eines Mobilitätstickets

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

371/2009 LINKE
Ö 11

Antrag des Kreistagsmitglieds Tobias Kammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtes über die Situation in den Schulbussen

Beschluss: einstimmig

372/2009 NPD
Ö 12

Antrag des Kreistagsmitgliedes Hendrik Heller betr. Überprüfung der Kreistagsmitglieder hinsichtlich offizieller bzw. inoffizieller Mitarbeit für das MfS/AfNS

Beschluss: abgelehnt

994/2009 NPD
Ö 12.1

Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zur Vorbereitung der Schulnetzfortschreibung für das Erbstromtal - Tischvorlage

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

618/2009 Dez III
Ö 13

Anfragen und Mitteilungen