Sitzung
10/2020 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Sport- und Mehrzweckhalle Barchfeld, Am Sportplatz 4
Datum
03.11.2020
Zeit
16:17-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 22.09.2020

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Information des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Telekom für Hessen/Thüringen zum Breitbandausbau im Wartburgkreis

Beschluss: entfällt

 
Ö 4
Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 3

 0206/2020
Ö 5
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig

 0200/2020
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

 0202/2020
Ö 7
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

 0203/2020
Ö 8
3. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0201/2020
Ö 9
Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in die Klinikum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: einstimmig

 0216/2020
Ö 10
SDW Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Umwandlung der ABS GmbH in die SDW GmbH

Beschluss: einstimmig

 0205/2020
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 - Sanierungsmaßnahmen Thälmannstraße 72-74 - in Höhe von 292.200 €

Beschluss: einstimmig

 0209/2020
Ö 12
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94190 - Sanierungsmaßnahmen RS Marksuhl - in Höhe von 350.000 €

Beschluss: einstimmig

 0211/2020
Ö 13
Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 41192.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 100.000 €, 41193.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 310.000 € und 41194.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 240.000 €

Beschluss: einstimmig

 0204/2020
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41505.74514 - Leistungen der Grundsicherung iE (Eingliederungsheime) - in Höhe von 175.000 €

Beschluss: einstimmig

 0210/2020
Ö 15
Antrag betr. Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches in Thüringen und Stärkung der Selbstverwaltung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 0213/2020
Ö 16
Antrag betr. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die im Zuständigkeitsbereich des Wartburgkreises ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 0214/2020
Ö 17
Antrag betr. investive Förderung für Jugendeinrichtungen der Kommunen im Wartburgkreis

Beschluss: zurückgezogen

 0215/2020
Ö 18
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 19
Fragestunde