Kreistag - 15.03.2016 - 16:00-18:40 Uhr

Sitzung
15/2016 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
15.03.2016
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö

Abrechnung der Beschlüsse

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 26.01.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: erledigt

 
Ö 4

Besetzung des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0326/2016
Ö 5

Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

 0339/2016
Ö 6

KVG Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH, hier: Wechsel in der Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0323/2016
Ö 7

Klinikum Bad Salzungen GmbH, hier Wechsel in der Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 0340/2016
Ö 8

Artikelsatzung zur Neuregelung der Gebührensatzung und der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö

Nachtrag: 15.03.2016
Austauschvorlage - Artikelsatzung zur Neuregelung der Gebührensatzung und der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis

Beschluss: zurückgezogen

 0345/2016
Ö 9

2. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig

 0331/2016
Ö 10

Entgeltordnung Immobilienportal

Beschluss: einstimmig

 0329/2016
Ö 11

6. Teilfortschreibung des Schulnetzes für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0335/2016
Ö 12

Antrag betr. Fortschreibung der Schulnetzplanung, Umzug der Grundschule Schweina in das Regelschulgebäude Schweina

Beschluss: zurückgezogen

 0324/2016
Ö 13

Antrag betr. Nutzung des Kreisinformationssystems

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 28, Enthaltungen: 6

 0328/2016
Ö 14

Auftrag zur Antragstellung Schulbauförderprogramm des Landes

Beschluss: zurückgezogen

 0338/2016
Ö 15

Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2015 vom 24. September 2015 bis 31. Dezember 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0325/2016
Ö 16

Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache

 
Ö 17

Fragestunde