SessionNet | Kreistag - 24.02.2010

Sitzung

007/2010 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

24.02.2010

Zeit

16:00-20:50 Uhr

Einladung öffentlich

Fragestunde

Beschluss: einstimmig

Beschlussausfertigung

Vorlage inklusive Anlagen

406/2010 A 41

Beschluss: genehmigt

Beschlussausfertigung

Vorlage inklusive Anlagen

408/2010 A 41

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung

Vorlage

409/2010 A 06

Beschluss: einstimmig

Beschlussausfertigung

Vorlage

410/2010 A 11

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung

Vorlage

411/2010 A 11

Beschluss: genehmigt

Beschlussausfertigung

Vorlage

412/2010 A 51

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antrag

Beschlussausfertigung KA 22.02.10

Beschlussausfertigung KA 24.02.10

413/2010 LINKE

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

Antrag

Beschlussausfertigung

Geänderter Antrag

414/2010 CDU

Beschluss: einstimmig

Antrag

415/2010 NPD

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2

Bearbeitungsblatt

Vorlage

416/2010 A 14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 27.01.2010

Ö 3 Mitteilungen des Landrates

Ö 3.1 Resolution an die Landesregierung betr. Unterstützungsleistungen für die Erdfallopfer in Tiefenort

Ö 4 VO2 Dok.3. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier Erbstromtal

Ö 5 VO2 Dok.4. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier Änderung der Einzugsbereiche der drei Grundschulen in Bad Salzungen

Ö 6 VO2 Dok.Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2008 des Wartburgkreises

Ö 7 VO2 Dok.Nachbesetzung von Ausschüssen des Kreistages

Ö 8 VO2 Dok.Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Ö 9 VO2 Dok.Leistungsgewährung aus einer Hand, hier: Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II

Ö 10 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke betr. Schaffung einer Haushaltsstelle ,,Instiututionelle Kulturförderung"

Ö 11 VO3 Dok.Antrag deer CDU-Fraktion betr. Resolution für ein langfristiges umweltgerechtes Entsorgungskonzept in der Kaliproduktion und den Erhalt der Arbeitsplätze im Kalibergbau

Ö 12 VO1 Dok.Änderung der GO:Ordnungsrufe für Störer

Ö 13 VO2 Dok.Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 vom 21. November bis zum 31. Dezember 2009

Ö 14 Fragestunde