SessionNet | Kreistag - 17.11.2010

Sitzung

013/2010 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

17.11.2010

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Einladung öffentlich

Fragestunde

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussausfertigung

Vorlage

489/2010 A 14

Beschluss: einstimmig

Beschlussausfertigung

Vorlage

490/2010 A 16

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussausfertigung

Vorlage

491/2010 A 31

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

Beschlussausfertigung

Vorlage

492/2010 A 51

Beschluss: einstimmig

Beschlussausfertigung

Vorlage

493/2010 Dez III

Beschluss: einstimmig

Vorlage

494/2010 A 41

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Beschlussausfertigung

495/2010 CDU

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltungen: 3

Antrag

Beschlussausfertigung

496/2010 CDU

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

Antrag

497/2010 LINKE

Beschluss: abgelehnt

Antrag

498/2010 NPD

Beschluss: abgelehnt

Vorlage

499/2010 Dez III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 06.10.2010

Ö 3 Mitteilungen des Landrates

Ö 4 Bericht des Beirates für das Kreisjournal

Ö 5 VO2 Dok.Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2011

Ö 6 VO2 Dok.Bildung einer gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Wartburgkreis"

Ö 7 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau im Wartburgkreis

Ö 8 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 200.000 € in der Haushaltsstelle 41288.74660 - Sonstige Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen iE (Eingliederungsheime)

Ö 9 VO2 Dok.Sozialbericht für den Wartburgkreis 2010

Ö 10 VO1 Dok.Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Wartburgkreises für die Jahre 2010 bis 2020

Ö 11 VO2 Dok.Berufung eines Kinder- und Jugendbeauftragten

Ö 12 VO2 Dok.Resolution gegen die Lärmbelästigungen durch die Nordumfahrung Hörselberge der BAB 4

Ö 13 VO1 Dok.Neugliederung der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises

Ö 14 VO1 Dok.Ausgewählte Schulsporthallen in den Wintermonaten für Kinder-Sport-Sonntag öffnen

Ö 15 VO1 Dok.Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 110.000 € in der Haushaltsstelle 41238.74630 - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung in Einrichtungen

Ö 16 Fragestunde