SessionNet | Kreistag - 13.11.2019

Sitzung

04/2019 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

13.11.2019

Zeit

16:07-18:35 Uhr

Einladung öffentlich KT

Beschluss: genehmigt

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage (Austauschvorlage)

Zweckvereinbarung Straßenverkehr

0063/2019

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage (Austauschvorlage)

Zweckvereinbarung Umweltamt

0065/2019

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

Richtlinie Kunst und Kultur 2020

0059/2019

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0071/2019

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

0072/2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

0058/2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 10

Beschlussvorlage

0070/2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 10

Beschlussvorlage

0068/2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 8

Beschlussvorlage

0069/2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 9

Anfragen-13.11.2019

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Ö 3 Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 27.08.2019 und 24.09.2019

Ö 4 VO3 Dok.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

Ö 5 VO2 Dok.Zweckvereinbarung mit der Stadt Eisenach über die Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der Kfz-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens

Ö 6 VO2 Dok.Zweckvereinbarung mit der Stadt Eisenach im Bereich des Umweltrechts

Ö 7 VO2 Dok.Neufassung der Richtlinie des Wartburgkreises zur Förderung von Kunst und Kultur

Ö 8 VO1 Dok.Übernahme der Anteile der Stadt Eisenach an der ABS Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH

Ö 9 VO1 Dok.Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises

Ö 10 VO1 Dok.Besetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit

Ö 11 VO1 Dok.Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes für die Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH

Ö 12 VO1 Dok.Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes für die MVZ Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzungen GmbH

Ö 13 VO1 Dok.Bestellung eines weiteren Aufsichtsratsmitgliedes für die Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH

Ö 14 Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache

Ö 15 1 Dok.Fragestunde