SessionNet | Kreistag - 20.07.2021

Sitzung

01/2021 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Sport- und Mehrzweckhalle Barchfeld, Am Sportplatz 4

Datum

20.07.2021

Zeit

16:00-20:18 Uhr

Einladung öffentlich KT

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

12. Änderungssatzung

Änderungsantrag Frakt. Die Linke

0008/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage: 0009/2021

Beschluss: zurückgestellt

Antrag AfD Änderung GO KT

0013/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

0001/2021

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

0002/2021

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

0003/2021

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

0004/2021

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0005/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

0015/2021

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

Antrag betr. Stasi-Überprüfung

0012/2021

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

0011/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage Finanzierungsvereinbarung

0010/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationsvorlage - Eilentscheidung

0007/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage - Eilentscheidung

0006/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfragen-20.07.2021

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Verpflichtung der Kreistagsmitglieder

Ö Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 VO3 Dok.12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Wartburgkreises

Ö 4 Übernahme der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Wartburgkreises mit Änderungen

Ö 4.1 VO1 Dok.Antrag der AfD-Fraktion betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Ö 5 VO1 Dok.Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages

Ö 6 VO1 Dok.Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters der/des Vorsitzenden des Kreistages

Ö 7 VO1 Dok.Wahl einer/eines ehrenamtlichen Beigeordneten

Ö 8 VO1 Dok.Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse des Kreistages

Ö 9 VO1 Dok.Berufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss des Wartburgkreises

Ö 10 VO1 Dok.Antrag des Landrates auf Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS

Ö 10.1 VO1 Dok.Antrag der AfD-Fraktion betr. Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Ö 11 VO1 Dok.Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder für die Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR

Ö 12 VO2 Dok.Finanzierungsvereinbarung / Finanzierungsanteil "Sanierung Werkstattgebäude und Neubau Fundus" Landestheater Eisenach

Ö 13 Informationen über Eilentscheidungen des Landrates

Ö 13.1 VO1 Dok.außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.93540 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Luftreinigungsgeräte)

Ö 13.2 VO1 Dok.außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.93538 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Sofortausstattung Lehrerendgeräte)

Ö 14 Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache

Ö 15 1 Dok.Fragestunde