SessionNet | Kreisausschuss - 11.05.2015

Sitzung

08/2015 KA

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

11.05.2015

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Einladung öffentlich KA

Beschluss: genehmigt

Beschlussvorlage

0151/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0169/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0170/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0168/2015

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Projekt "Grünes Klassenzimmer"

0159/2015

Beschluss: einstimmig

Informationsvorlage

0153/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage - Tischvorlage

0164/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage Lesefassung Satzung

Anlage 1. Änderungssatzung

0154/2015

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

Beschlussvorlage

Satzung Welterberegion Wartburg-Hainich e.V.

0155/2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Antrag Fahrgastbeirat

0157/2015

Beschluss: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Antrag RS Mihla

0158/2015

Beschluss: keine Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 16.03.2015

Ö 3 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46000.98200 - Investitionszuweisungen an Städte und Gemeinden (offene Jugendeinrichtungen) in Höhe von 60.800,00 €

Ö 3.1 Nachtrag: 11.05.2015 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.94100 - Sanierungsmaßnahmen GU Wenigenlupnitz

Ö 3.2 Nachtrag: 11.05.2015 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - (GU Wenigenlupnitz)

Ö 3.3 Nachtrag: 11.05.2015 Überplanmäßige Ausgabe in der HHSt.79200.65520 Projekt "Zukunft des ÖPNV in der Wartburgregion" i.H.v. 66.200 €

Ö 4 VO3 Dok.1. Änderungsvertrag zum Vertrag zur Beförderung von Kindergartenkindern und Schulkindern vom 06.08.2008

Ö 5 VO1 Dok.Antrag betr. außerplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Schulinvestitionen für das Projekt "Grünes Klassenzimmer" am Dr.-Sulzberger-Gymnasium in Bad Salzungen

Ö 6 VO1 Dok.Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. eine überplanmäßige Ausgabe im Amt für Ordnung, Sicherheit, Verkehr

Ö 6.1 Nachtrag: 11.05.2015 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens i.H.v. 60.000,00 €

Ö 7 Anfragen und Mitteilungen

Ö B Vorbereitung der Kreistagssitzung

Ö 8 VO3 Dok.1. Änderung der Satzung für den Seniorenbeauftragten des Wartburgkreises

Ö 9 VO2 Dok.Verschmelzung von KAG Hainich-Werratal e. V. und Tourismusverband der Welterberegion Wartburg Hainich e. V.

Ö 10 VO1 Dok.Antrag betr. Einrichtung eines Fahrgastbeirates im Wartburgkreis

Ö 11 VO1 Dok.Antrag betr. Aufstockung der Mittel im Rahmen der Schulinvestitionen für die Sanierungsmaßnahme Regelschule Mihla

Ö 12 Anfragen und Mitteilungen