Sitzung
024/2012 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
12.03.2012
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 12.12.2011

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 4
Beschluss zur 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Wartburgkreises, hier: Antrag auf Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

223/2012 A 11
Ö 5
Beschluss zur Festsetzung der Einstufung des Amtes des Ersten Kreisbeigeordneten

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

242/2012 A 11
Ö 6
Beschluss zur 2. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung des Internats Bad Salzungen

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

226/2012 A 19
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung der Tourismus-Förderrichtlinie

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

230/2012 A 21
Ö 8
Beschluss zur Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen innerhalb der Ortsdurchfahrten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

221/2012 A 23
Ö 9
Beschluss zur Änderung der Richtlinie des Wartburgkreises für die Vermietung von Schulräumen (ausgenommen Sportstätten) zu außerschulischen Zwecken

Beschluss: einstimmig

239/2012 A 41
Ö 10
Antrag betr. Kommunalisierung der Grundschulhorte im Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

300/2012 FW
Ö 11
Beschluss betr. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

244/2012 A 14
Ö 12
Beschluss betr. Finanzplan als Anlage des Haushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

246/2012 A 14
Ö 13
Antrag betr. Festsetzung der Besoldungsgruppe des Landrates

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

579/2012 LINKE
Ö 14
Antrag betr. Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten

Beschluss: entfällt

580/2012 LINKE
Ö 15
Antrag betr. Resolution zum Schutz der Bernshäuser Kutte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 6

581/2012 NPD
Ö 16
Antrag betr. Rücknahme der Kündigung des Versorgungsvertrages mit der Sozialwerk Meiningen gGmbH/Suchthilfe Bad Salzungen

Beschluss: entfällt

582/2012 LINKE
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen