Sitzung
016/2011 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
16.02.2011
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzung vom 02.12.10 und 15.12.10

Beschluss: genehmigt

 
Ö 4
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4.1
Vorstellung des neuen Wirtschaftsförderkonzeptes für den Wartburgkreis

Beschluss: keine Beschlussfassung

513/2011 A 21
Ö 5
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2009 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 7

514/2011 A 06
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

515/2011 A 14
Ö 7
Berufung von Kreistagsmitgliedern in den Beirat für das Jobcenter Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2

516/2011 A 11
Ö 8
Besetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

517/2011 A 11
Ö 9
Auftrag zur Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zum Berufsschulnetz des Wartburgkreises ab dem Schuljahr 2011/2012

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

518/2011 A 41
Ö 10
1. Änderungssatzung der Gebühren-Satzung der Musikschule Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

520/2011 A 41
Ö 11
Änderung der Richtlinie des Wartburgkreises für die Förderung von Kunst und Kultur

Beschluss: einstimmig

521/2011 A 41
Ö 12
Veröffentlichung von Beschlüssen, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.2010

Beschluss: einstimmig

522/2011 A 16
Ö 13
Konzept "Sichere und wetterfeste Schulhöfe"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2

523/2011 NPD
Ö 13.1
Antrag der CDU-Fraktion betr. Resolution des Kreistages zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Bad Salzungen (Dringlichkeitsantrag)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

524/2011 CDU
Ö 14
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2010 vom 16. November bis zum 31. Dezember 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

525/2011 A 14
Ö 15
Fragestunde