Sitzung
017/2011 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
11.04.2011
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 14.03.2011
 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.50000 "Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen, Gemeinschaftsunterkunft Gerstungen" in Höhe von 25.000 €

Beschluss: einstimmig

 836/2011 A 19
Ö 4
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 65000.98100 - Rückzahlungen an das Land überzahlte Investitionszuweisungen - in Höhe von 38.700 €

Beschluss: einstimmig

 837/2011 A 23
Ö 5
Jahresrechnung 2010 des Wartburgkreises - Kenntnisnahme der gebildeten Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 838/2011 A 14
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 7
Beratung und Empfehlung über die freiwilligen Leistungen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

 839/2011 A 14
Ö 8
1. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Musikschule Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

 840/2011 A 41
Ö 9
Änderung der Richtlinie des Wartburgkreises für die Förderung von Kunst und Kultur

Beschluss: einstimmig

 841/2011 A 41
Ö 10
Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Wartburgkreises für die Jahre 2010 bis 2020

Beschluss: einstimmig

 842/2011 A 41
Ö 11
Änderung der Zusammensetzung des Psychiatriebeirates des Wartburgkreises und der kreisfreien Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig

 843/2011 A 43
Ö 12
Außerplanmäßige Ausgabe im neu einzurichtenden Unterabschnitt 48210 - Bildung und Teilhabepaket (SGB II und SGB XII) mit einer Gesamthöhe von 984.000 €

Beschluss: einstimmig

 844/2011 A 51
Ö 13
Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 22500.96100 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Bad Liebenstein in Höhe von 350.000,00 €

Beschluss: zurückgezogen

 845/2011 A 41
Ö 14
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.96200 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Dermbach - in Höhe von 805.000,00 €

Beschluss: einstimmig

 846/2011 A 41
Ö 15
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.95930 - Sanierungsmaßnahme Schulsporthalle Geisa - in Höhe von 255.000,00 €

Beschluss: einstimmig

 847/2011 A 41
Ö 16
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.95120 - Sanierungsmaßnahme RS Geisa - in Höhe von 75.000,00 €

Beschluss: einstimmig

 848/2011 A 41
Ö 17
Änderung der Hauptsatzung des Wartburgkreises

Beschluss: keine Empfehlung

 849/2011 FW
Ö 18
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 850/2011 NPD
Ö 19
Bürgerfreundliche Kreistagsinformation durch die Nutzung der neuen Medien

Beschluss: keine Empfehlung

 851/2011 NPD
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen