Sitzung
28/2018 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
13.06.2018
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Vereidigung des Landrates
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 07.03.2018

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
 
Ö 5
Rechenschaftsbericht der Bürgerbeauftragten des Wartburgkreises für das Jahr 2017
 
Ö 6
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93520 - Erwerb einer Drehleiter DLK 23/12 - in Höhe von 630.000,- €

Beschluss: einstimmig

0660/2018
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 22500.95210 - Sanierungsmaßnahmen Regelschule Stadtlengsfeld - in Höhe von 400.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig

0673/2018
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Verwendung der ergänzenden Schulbaupauschale und der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte

Beschluss: einstimmig

0670/2018
Ö 9
Antrag der Stadt Kaltennordheim und anderer Gemeinden auf Gemeindeneugliederung

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0682/2018
Ö 10
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0674/2018
Ö 11
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Klinikum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0677/2018
Ö 12
Änderung der Besetzung des Psychiatriebeirates

Beschluss: einstimmig

0672/2018
Ö 13
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 14
Fragestunde