SessionNet | Kreistag - 13.06.2018 - 16:00-19:25 Uhr

Sitzung

28/2018 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

13.06.2018

Zeit

16:00-19:25 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Vereidigung des Landrates
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 07.03.2018 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 4	Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
Ö 5	Rechenschaftsbericht der Bürgerbeauftragten des Wartburgkreises für das Jahr 2017
Ö 6	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93520 - Erwerb einer Drehleiter DLK 23/12 - in Höhe von 630.000,- € Beschluss: einstimmig	0660/2018	Beschlussvorlage
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 22500.95210 - Sanierungsmaßnahmen Regelschule Stadtlengsfeld - in Höhe von 400.000,00 Euro Beschluss: einstimmig	0673/2018	Beschlussvorlage
Ö 8	Grundsatzbeschluss zur Verwendung der ergänzenden Schulbaupauschale und der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte Beschluss: einstimmig	0670/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Antrag der Stadt Kaltennordheim und anderer Gemeinden auf Gemeindeneugliederung Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1	0682/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig	0674/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Klinikum Bad Salzungen GmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 4	0677/2018	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung der Besetzung des Psychiatriebeirates Beschluss: einstimmig	0672/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
Ö 14	Fragestunde