SessionNet | Kreistag - 16.12.2009 - 16:10-22:00 Uhr

Sitzung

005/2009 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

16.12.2009

Zeit

16:10-22:00 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 18.11.2009
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 4	Erstattung eines Tätigkeitsberichtes durch den Psychiatriebeirat
Ö 5	3. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 22	390/2009 A 41	Beschlussausfertigung Vorab-Informationsvorlage Vorlage und Anlage
Ö 5.1	Mittelübertragung abgeschlossener Maßnahmen Konjunkturpaket II in die Grundschule Nazza zu Dach- und Fassadensanierung, Fenster un Türerneuerungen der Schulsporthalle (Dringlichkeitsvorlage) Beschluss: einstimmig	391/2009 A 14	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 6	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	392/2009 A 14	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 7	Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine frühere hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS oder dem Arbeitsgebiet 1der Kriminalpolizei der Volkspolizei der ehemaligen DDR Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	393/2009 A 11	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 8	Bestellung sachkundiger Bürger in die Ausschüsse des Kreistages Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	394/2009 A 11	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 9	4. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes für den Rettungsdienstbereich Wartburgkreis - Neufassung Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 2	395/2009 A 31	Anlage Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 10	Sozialbericht für den Wartburgkreis 2009 Beschluss: einstimmig	396/2009 A 51	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion betr. Auftrag zur Erarbeitung eines Wirtschaftsförderkonzeptes für den Wartburgkreis Beschluss: einstimmig	397/2009 CDU	Antrag Beschlussausfertigung
Ö 12	Antrag des Kreistagsmitgliedes Tobias Kammler betr. Erstellen und Versenden einer Infobroschüre an gemeinnützige Vereine Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2	470/2009 NPD	Antrag
Ö 12.1	Wiedervorlage des Antrages der Kreistagsmitglieder Mario Henning und Jürgen Holland-Nell betr. Aufhebung des Beschlusses des Kreistages 143-16/06 vom 22.02.2006 über den Beitritt des Wartburgkreises zun Regionalverbund Thüringer Wald e.V. Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 7	387/2009 KT-Büro	Antrag Beschlussausfertigung KA 16.11.09 Beschlussausfertigung KT 16.12.09 Beschlussausfertigung KT 18.11.09
Ö 13	Wiedervorlage des Antrages des Kreistagsmitgliedes Tobias Kammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtes über die Situation in den Schulbussen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2	372/2009 NPD	Antrag Beschlussausfertigung KA 05.10.09 Beschlussausfertigung KT 07.10.09
Ö 14	Kentnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 vom 15. August bis zum 20. November 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	399/2009 A 14	Vorlage
Ö 15	Fragestunde