SessionNet | Kreistag - 24.02.2010 - 16:00-20:50 Uhr

Sitzung

007/2010 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

24.02.2010

Zeit

16:00-20:50 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 27.01.2010
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 3.1	Resolution an die Landesregierung betr. Unterstützungsleistungen für die Erdfallopfer in Tiefenort Beschluss: einstimmig
Ö 4	3. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier Erbstromtal Beschluss: genehmigt	406/2010 A 41	Beschlussausfertigung Vorlage inklusive Anlagen
Ö 5	4. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier Änderung der Einzugsbereiche der drei Grundschulen in Bad Salzungen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	408/2010 A 41	Beschlussausfertigung Vorlage inklusive Anlagen
Ö 6	Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2008 des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig	409/2010 A 06	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 7	Nachbesetzung von Ausschüssen des Kreistages Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	410/2010 A 11	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 8	Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: genehmigt	411/2010 A 11	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 9	Leistungsgewährung aus einer Hand, hier: Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	412/2010 A 51	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 10	Antrag der Fraktion Die Linke betr. Schaffung einer Haushaltsstelle ,,Instiututionelle Kulturförderung" Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1	413/2010 LINKE	Antrag Beschlussausfertigung KA 22.02.10 Beschlussausfertigung KA 24.02.10
Ö 11	Antrag deer CDU-Fraktion betr. Resolution für ein langfristiges umweltgerechtes Entsorgungskonzept in der Kaliproduktion und den Erhalt der Arbeitsplätze im Kalibergbau Beschluss: einstimmig	414/2010 CDU	Antrag Beschlussausfertigung Geänderter Antrag
Ö 12	Änderung der GO:Ordnungsrufe für Störer Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2	415/2010 NPD	Antrag
Ö 13	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 vom 21. November bis zum 31. Dezember 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	416/2010 A 14	Bearbeitungsblatt Vorlage
Ö 14	Fragestunde