Sitzung
007/2010 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
24.02.2010
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 27.01.2010
 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 3.1
Resolution an die Landesregierung betr. Unterstützungsleistungen für die Erdfallopfer in Tiefenort

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
3. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier Erbstromtal

Beschluss: genehmigt

406/2010 A 41
Ö 5
4. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier Änderung der Einzugsbereiche der drei Grundschulen in Bad Salzungen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

408/2010 A 41
Ö 6
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2008 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

409/2010 A 06
Ö 7
Nachbesetzung von Ausschüssen des Kreistages

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

410/2010 A 11
Ö 8
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: genehmigt

411/2010 A 11
Ö 9
Leistungsgewährung aus einer Hand, hier: Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

412/2010 A 51
Ö 10
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Schaffung einer Haushaltsstelle ,,Instiututionelle Kulturförderung"

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

413/2010 LINKE
Ö 11
Antrag deer CDU-Fraktion betr. Resolution für ein langfristiges umweltgerechtes Entsorgungskonzept in der Kaliproduktion und den Erhalt der Arbeitsplätze im Kalibergbau

Beschluss: einstimmig

414/2010 CDU
Ö 12
Änderung der GO:Ordnungsrufe für Störer

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2

415/2010 NPD
Ö 13
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 vom 21. November bis zum 31. Dezember 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

416/2010 A 14
Ö 14
Fragestunde