Sitzung
010/2010 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
09.06.2010
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 28.04.2010
 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Bericht zum Auskunftsersuchen des Kreistages an das Rechnungsprüfungsamt, Investitionsmaßnahme Regelschule Tiefenort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 417/2010 A 06
Ö 5
,,Umsetzung des Konjunkturprogramms II im Wartburgkreis" hier: Übernahme des von der kreisangehörigen Gemeinde Marksuhl nicht mehr verwendbaren Investitionsrahmens

Beschluss: einstimmig

 418/2010 A 14
Ö 6
Investitionszuschuss an die Stadt Bad Salzungen zur Sanierung des Stadions

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7

 419/2010 A 41
Ö 7
Antrag der Fraktion SPD-Grüne betr. Beratung und Ergänzung des Umsetzungskonzepts zum Schulnetzbeschluss des Kreistages Nr. 92-7/2010 vom 24.02.2010

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 10

 420/2010 SPD-Gr.
Ö 8
Antrag der Fraktion SPD-Grüne betr. Analyse des Investitionsbedarfs der Schulen im Wartburgkreis und Erstellung einer Prioritätenliste zur Gewährleistung einer strukturierten und sinvollen Schulentwicklung (Globales Schulentwicklungskonzept)

Beschluss: einstimmig

 421/2010 SPD-Gr.
Ö 9
Auslagerung Grundschule Thal
 
Ö 9.1
Dringlichkeitsantrag zur außerordentlichen Kreistagssitzung am 27.05.2010 Auslagerung der Grundschule Thal für ein Schuljahr in die Regelschule Seebach

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 7

 422/2010 KT-Büro
Ö 9.2
Unterbringungswunsch der betroffenen Eltern der Grundschule Thal entsprechen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43

 423/2010 NPD
Ö 10
Prüfung von Betriebskostenübernahme für Vereinssport in Gemeinden ohne Schulsporthalle

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 3

 424/2010 NPD
Ö 11
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2010 vom 01. Januar bis zum 15. Mai 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 425/2010 A 14
Ö 12
Rechenschaftsbericht der Bürgerbeauftragten des Wartburgkreises für das Jahr 2009 (mündlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 426/2010 KT-Büro
Ö 13
Fragestunde