Sitzung
008/2010 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
28.04.2010
Zeit
16:00-20:45 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 24.02.2010

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Besetzung des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

429/2010 A 11
Ö 5
Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes für die Fachschule für Gesundheitsberufe Bad Salzungen gGmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 4

430/2010 A 05
Ö 6
UBT Unternehmensbetreuungsgesellschaft für die Beteiligungen des Wartburgkreises mbH
hier: Bestellung neuer stellvertretenden Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

431/2010 A 05
Ö 7
Entsendung eines neuen stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes für die Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

432/2010 A 05
Ö 8
Mittelübertragung abgeschlossener Maßnahmen des Konjunkturprogrammes II im Bereich Bildung (Austauschvorlage)

Beschluss: einstimmig

433/2010 A 14
Ö 9
Umstufung der Kreisstraße K94 B von der Anbindung an die Kreisstraße K94 im Ortsteil Apfelbach der Stadt Geisa (ehemals Gemeinde Rockenstuhl) bis zur Anbindung an die Bundesstraße B278 im Ortsteil Motzlar der Gemeinde Schleid

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

434/2010 A 23
Ö 10
Umstufung der Teilstrecke der Kreisstraße K 102 A vom nördlichen Anschluss an die Neubaustrecke der K 102 A (Sankt-Georg-Straße) bis zum (südlichen) Anschluss an die Neubaustrecke der Gemeindestraße im Ortsteil Wenigentaft der Gemeinde Buttlar

Beschluss: einstimmig

435/2010 A 23
Ö 11
Umstufung der Teilstrecke der Kreisstraße K 1 von der südlichen Anbindung an die Landesstraße L2120 bis zum Abzweig der Kreisstraße K1 im Ortsteil Burla der Gemeinde Hörselberg-Hainich (ehemals Gemeinde Hörselberg)

Beschluss: einstimmig

436/2010 A 23
Ö 12
Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen in den Ortsdurchfahrten

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 8

437/2010 A 23
Ö 12.1
Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 114.500 € in der Haushaltsstelle41238.67220 ,,Erstattungen an Jugendhilfeträger" (Dringlichkeitsvorlage)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

438/2010 A 51
Ö 13
Empfehlung des Ausschusses für Schule und Kultur betr. Investition in die Grundschule Thal gemäß Auftrag des Kreistages aus Beschluss Nr. 92-7/2010 vom 24.02.2010 - Vortrag durch den Ausschussvorsitzendn zur Kreistagssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Änderung des Beschlusses des Kreistages KT 92-7/2010 vom 24.02.2010 (3. Teilfortschreibung des Schulnetzes), hier Grundschulen Wutha und Farnroda

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 12

439/2010 A 41
Ö 14
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 21100.94390 ,,Sanierungsmaßnahme am Grundschulstandort Wutha-Farnroda" (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 6

440/2010 A 41
Ö 15
Antrag der Fraktion Freie Wähler betr. Einführung der Budgetierung der geplanten Haushaltsmittel an ausgewählten Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

441/2010 FW
Ö 16
Beitrag des Wartburgkreises zur Soforthilfe für die vom Erdfall in der Gemeinde Tifenort betroffenen Bürger

Beschluss: zurückgezogen

442/2010 CDU
Ö 17
Konzept für die Nutzung der Grundschule Thal

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2

443/2010 NPD
Ö 18
Bewerbungskoordination und Unterstützung für Bundesprojekt ,,Küchen für Deutschlands Schulen"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2

444/2010 NPD
Ö 19
Fragestunde