Sitzung
013/2010 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
17.11.2010
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 06.10.2010

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Bericht des Beirates für das Kreisjournal
 
Ö 5
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

489/2010 A 14
Ö 6
Bildung einer gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Wartburgkreis"

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1

490/2010 A 16
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau im Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

491/2010 A 31
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 200.000 € in der Haushaltsstelle 41288.74660 - Sonstige Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen iE (Eingliederungsheime)

Beschluss: einstimmig

492/2010 A 51
Ö 9
Sozialbericht für den Wartburgkreis 2010

Beschluss: einstimmig

493/2010 Dez III
Ö 10
Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Wartburgkreises für die Jahre 2010 bis 2020

Beschluss: zurückgezogen

494/2010 A 41
Ö 11
Berufung eines Kinder- und Jugendbeauftragten

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltungen: 3

495/2010 CDU
Ö 12
Resolution gegen die Lärmbelästigungen durch die Nordumfahrung Hörselberge der BAB 4

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

496/2010 CDU
Ö 13
Neugliederung der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises

Beschluss: abgelehnt

497/2010 LINKE
Ö 14
Ausgewählte Schulsporthallen in den Wintermonaten für Kinder-Sport-Sonntag öffnen

Beschluss: abgelehnt

498/2010 NPD
Ö 15
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 110.000 € in der Haushaltsstelle 41238.74630 - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung in Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

499/2010 Dez III
Ö 16
Fragestunde