SessionNet | Kreistag - 17.11.2010 - 16:00-19:45 Uhr

Sitzung

013/2010 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

17.11.2010

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 06.10.2010 Abstimmung: Enthaltungen: 3
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 4	Bericht des Beirates für das Kreisjournal
Ö 5	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	489/2010 A 14	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 6	Bildung einer gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Wartburgkreis" Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1	490/2010 A 16	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 7	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau im Wartburgkreis Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3	491/2010 A 31	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 200.000 € in der Haushaltsstelle 41288.74660 - Sonstige Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen iE (Eingliederungsheime) Beschluss: einstimmig	492/2010 A 51	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 9	Sozialbericht für den Wartburgkreis 2010 Beschluss: einstimmig	493/2010 Dez III	Beschlussausfertigung Vorlage
Ö 10	Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Wartburgkreises für die Jahre 2010 bis 2020 Beschluss: zurückgezogen	494/2010 A 41	Vorlage
Ö 11	Berufung eines Kinder- und Jugendbeauftragten Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltungen: 3	495/2010 CDU	Antrag Beschlussausfertigung
Ö 12	Resolution gegen die Lärmbelästigungen durch die Nordumfahrung Hörselberge der BAB 4 Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	496/2010 CDU	Antrag Beschlussausfertigung
Ö 13	Neugliederung der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises Beschluss: abgelehnt	497/2010 LINKE	Antrag
Ö 14	Ausgewählte Schulsporthallen in den Wintermonaten für Kinder-Sport-Sonntag öffnen Beschluss: abgelehnt	498/2010 NPD	Antrag
Ö 15	Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 110.000 € in der Haushaltsstelle 41238.74630 - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung in Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	499/2010 Dez III	Vorlage
Ö 16	Fragestunde