Sitzung
002/2009 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Beratungsraum 2 im 1. Obergeschoss
Datum
05.10.2009
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 07.09.2009
 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 4
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Anlagen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

 608/2009 A 14
Ö 5
Wahl der weiteren sachkundigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

 609/2009 A 11
Ö 6
Umsetzung der Verordnung (EG) 1370/2007 - Vergabe von Dienstleistungsaufträgen im öffentlichen Personennahverkehr
 
Ö 6.1
Antrag des Landrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

 610/2009 A 21
Ö 6.2
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 611/2009 CDU
Ö 7
Antrag der Fraktion SPD-Grüne betr. europarechtskonforme ÖPNV-Verträge

Beschluss: zurückgezogen

 612/2009 SPD-Gr.
Ö 8
Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen innerhalb von Ortsdurchfahrten im Winterhalbjahr 2009/2010

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

 613/2009 A 23
Ö 9
Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Gotha und dem Wartburgkreis zur Übertragung von Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises für die im Landkreis Gotha liegende Flugplatzfläche auf den Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

 614/2009 Dez II
Ö 10
Antrag der Fraktion Die Linke. betrf. Einführung eines Mobilitätstickets

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

 371/2009 LINKE
Ö 11
Antrag des Kreistagsmitglieds Tobias Kammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtes über die Situation in den Schulbussen

Beschluss: einstimmig

 372/2009 NPD
Ö 12
Antrag des Kreistagsmitgliedes Hendrik Heller betr. Überprüfung der Kreistagsmitglieder hinsichtlich offizieller bzw. inoffizieller Mitarbeit für das MfS/AfNS

Beschluss: abgelehnt

 994/2009 NPD
Ö 12.1
Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zur Vorbereitung der Schulnetzfortschreibung für das Erbstromtal - Tischvorlage

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 618/2009 Dez III
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen