Sitzung
008/2010 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Beratungsraum 2 im 1. Obergeschoss
Datum
26.04.2010
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Kreisausschusssitzungen vom 22.02.2010 und 22.03.2010
 
Ö 3
Jahresrechnung 2009 des Wartburgkreises - Kenntnisnahme der gebildeten Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 646/2010 A 14
Ö 4
Konzept der Verwaltung zur Implementierung eines Rats-, Bürger- und Verwaltungsinformationssystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 647/2010 A 11
Ö 5
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 6
Besetzung des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 649/2010 A 11
Ö 7
Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes für die Fachschule für Gesundheitsberufe Bad Salzungen gGmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

 650/2010 A 05
Ö 8
Bestellung neuer stellvertretender Aufsichtsratsmitglieder für die UBT Unternehmensbetreuungsgesellschaft für die Beteiligungen des Wartburgkreises mbH

Beschluss: einstimmig

 651/2010 A 05
Ö 9
Entsendung eines neuen stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes für die Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)

Beschluss: einstimmig

 652/2010 A 05
Ö 10
Mittelübertragung abgeschlossener Maßnahmen des Konjunkturprogrammes II im Bereich Bildung

Beschluss: einstimmig

 653/2010 A 14
Ö 11
Umstufung der Kreisstraße K 94 B von der Anbindung an die Kreisstraße K 94 im Ortsteil Apfelbach der Stadt Geisa (ehemals Gemeinde Rockenstuhl) bis zu Anbindung an die Bundesstraße B 278 im Ortsteil Motzlar der Gemeinde Schleid

Beschluss: einstimmig

 654/2010 A 23
Ö 12
Umstufung der Teilstrecke der Kreisstraße K 102 A vom nördlichen Anschluss an die Neubaustrecke der K 102 A (Sankt-Georg-Straße) bis zum (südlichen) Anschluss an die Neubaustrecke der Gemeindestraße im Ortsteil Wenigentaft der Gemeinde Buttlar

Beschluss: einstimmig

 655/2010 A 23
Ö 13
Umstufung der Teilstrecke K 1 von der südlichen Anbindung an die Landesstraße L 2120 bis zum Abzweig der Kreisstraße K 1 im Ortsteil Burla der Gemeinde Hörselberg-Hainich (ehemals Gemeinde Hörselberg)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 656/2010 A 23
Ö 14
Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen in den Ortsdurchfahrten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 657/2010 A 23
Ö 14.1
Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 114.500 € in der Haushaltsstelle 41238.67220 "Erstattung an Jugendhilfeträger"

Beschluss: einstimmig

 659/2010 A 51
Ö 15
Umsetzung zum Schulnetzbeschlusses zu den Grundschulen in Wutha-Farnroda

Beschluss: keine Beschlussfassung

 660/2010 A 41
Ö 16
Antrag der Fraktion Freie Wähler betr. Einführung der Budgetierung der geplanten Haushaltsmittel an ausgewählten Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

 441/2010 FW
Ö 17
Beitrag des Wartburgkreises zur Soforthilfe für die vom Erdfall in der Gemeinde Tiefenort betroffenen Bürger

Beschluss: keine Beschlussfassung

 442/2010 CDU
Ö 18
Konzept für die Nutzung der Grundschule Thal

Beschluss: keine Beschlussfassung

 443/2010 NPD
Ö 19
Bewerbungskoordination und Unterstützung für Bundesprojekt ,,Küchen für Deutschlands Schulen"

Beschluss: keine Empfehlung

 444/2010 NPD
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen