Sitzung
006/2010 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Beratungsraum 2 im 1. Obergeschoss
Datum
22.02.2010
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 25.01.2010
 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 4
3. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier: Erbstromtal

Beschluss: erledigt

684/2010 A 41
Ö 5
4. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier: Änderung der Einzugsbereiche der 3 Grundschulen in Bad Salzungen

Beschluss: einstimmig

685/2010 A 41
Ö 6
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2008 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

686/2010 A 06
Ö 7
Nachbesetzung von Ausschüssen des Kreistages

Beschluss: keine Beschlussfassung

687/2010 A 11
Ö 8
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: keine Beschlussfassung

688/2010 A 11
Ö 9
Leistungsgewährung aus einer Hand, hier: Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II

Beschluss: einstimmig

689/2010 Dez III
Ö 10
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Schaffung einer Haushaltsstelle ,,Instiututionelle Kulturförderung"

Beschluss: einstimmig

413/2010 LINKE
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion betr. Resolution für ein langfristiges umweltgerechtes Entsorgungskonzept in der Kaliproduktion und den Erhalt der Arbeitsplätze im Kalibergbau

Beschluss: keine Beschlussfassung

414/2010 CDU
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung: Ordnungsrufe für Störer

Beschluss: keine Empfehlung

415/2010 NPD
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen