Sitzung
012/2010 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Beratungsraum 2 im 1. Obergeschoss
Datum
15.11.2010
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 04.10.2010
 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000 € in der Haushaltsstelle 41490.73290 - Hilfe in sonstigen Lebenslagen, Beihilfe avE (Frauenhaus)

Beschluss: einstimmig

713/2010 Dez III
Ö 4
Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.500 € in der Haushaltsstelle 42000.71100 - Rückzahlungen an das Land - gemäß § 58 Abs. 1 S. 3 i. V. m. § 114 ThürKO

Beschluss: einstimmig

714/2010 A 53
Ö 5
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 6
Bildung einer gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Wartburgkreis"

Beschluss: einstimmig

715/2010 A 16
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau im Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

716/2009 A 31
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 200.000 € in der Haushaltsstelle 41288.74660 - Sonstige Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen iE (Eingliederungsheime)

Beschluss: einstimmig

717/2010 A 51
Ö 9
Berufung eines Kinder- und Jugendbeauftragten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

495/2010 CDU
Ö 10
Resolution gegen die Lärmbelästigungen durch die Nordumfahrung Hörselberge der BAB 4

Beschluss: einstimmig

496/2010 CDU
Ö 11
Neugliederung der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises

Beschluss: keine Empfehlung

497/2010 LINKE
Ö 12
Ausgewählte Schulsporthallen in den Wintermonaten für Kinder-Sport-Sonntag öffnen

Beschluss: keine Empfehlung

498/2010 NPD
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen