Sitzung
02/2019 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
27.08.2019
Zeit
16:00-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 03.07.19

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Wahl des/der Vertreters/in und des/der Stellvertreters/in für die Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistages

Beschluss: erledigt

0013/2019
Ö 4
Wahl der weiteren sachkundigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse

Beschluss: erledigt

0028/2019
Ö 6
Wahl der/des Bürger- und Behindertenbeauftragten

Beschluss: erledigt

0029/2019
Ö 7
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0026/2019
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0047/2019
Ö 9
Benennung des/der Vertreters/in und Stellvertreters/in des Kreistages im Stiftungsrat der Wartburg-Stiftung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 7

0025/2019
Ö 10
Berufung von Kreistagsmitgliedern in den Beirat für das Jobcenter Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 11

0012/2019
Ö 11
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Klinikum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 11

0014/2019
Ö 12
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die MVZ Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 9

0015/2019
Ö 13
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Servicegesellschaft Klinikum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 8

0016/2019
Ö 14
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Seniorenpflege Bad Salzungen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 9

0017/2019
Ö 15
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Fachschule für Gesundheitsberufe Bad Salzungen gGmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0018/2019
Ö 16
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die GFG Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 8

0019/2019
Ö 17
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 12

0020/2019
Ö 18
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0021/2019
Ö 19
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die St. Georg Servicegesellschaft Eisenach GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0022/2019
Ö 20
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 10

0023/2019
Ö 21
Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder für die Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 12

0024/2019
Ö 22
Entsendung der Verbandsräte in den Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 11

0042/2019
Ö 23
Informationen über Eilentscheidungen des Landrates
 
Ö 23.1
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 29530.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0046/2019
Ö 23.2
Überplanmäßige Ausgabe "Sanierungsmaßnahmen K 102 (Buttlar - Bermbach, Mieswarz - Masbach - Mariengart, Gehaus)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0040/2019
Ö 23.3
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.96200 – Sanierungsmaßnahmen Sporthalle Grundschule Schweina

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0032/2019
Ö 23.4
Außerplanmäßige Ausgaben im Unterabschnitt 40070 - RiLi "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (LSZ) - in Höhe von insgesamt 104.600,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0045/2019
Ö 24
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 25
Fragestunde