Sitzung
04/2019 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
13.11.2019
Zeit
16:07-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 27.08.2019 und 24.09.2019

Beschluss: genehmigt

 
Ö 4
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

0062/2019
Ö 5
Zweckvereinbarung mit der Stadt Eisenach über die Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der Kfz-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens

Beschluss: einstimmig

0063/2019
Ö 6
Zweckvereinbarung mit der Stadt Eisenach im Bereich des Umweltrechts

Beschluss: einstimmig

0065/2019
Ö 7
Neufassung der Richtlinie des Wartburgkreises zur Förderung von Kunst und Kultur

Beschluss: einstimmig

0059/2019
Ö 8
Übernahme der Anteile der Stadt Eisenach an der ABS Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH

Beschluss: einstimmig

0071/2019
Ö 9
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0072/2019
Ö 10
Besetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 10

0058/2019
Ö 11
Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes für die Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 10

0070/2019
Ö 12
Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes für die MVZ Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 8

0068/2019
Ö 13
Bestellung eines weiteren Aufsichtsratsmitgliedes für die Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 9

0069/2019
Ö 14
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 15
Fragestunde