Sitzung
07/2020 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Werner-Seelenbinder-Halle, Am Stadion 23, 36433 Bad Salzungen
Datum
26.05.2020
Zeit
16:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 03.03.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0143/2020
Ö 4
Zweckvereinbarung interkommunales Serviceteam und Förderantrag E-Government

Beschluss: einstimmig

0144/2020
Ö 5
3. Änderung der Sportförderrichtlinie des Wartburgkreises

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0147/2020
Ö 6
Neufassung der Richtlinie des Wartburgkreises zur Förderung von Maßnahmen des ehrenamtlichen Naturschutzes (Naturschutz-Förderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig

0137/2020
Ö 7
Zusammensetzung des Volkshochschulbeirates des Wartburgkreises

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

0145/2020
Ö 8
Zusammensetzung des Sportbeirates des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0146/2020
Ö 9
Legitimierung der Strategie der integrierten Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4

0135/2020
Ö 10
Legitimation des kommunalen Integrationskonzeptes, welches im Rahmen der "Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement der Kommunen" (ThILIK) im Projekt Integrationsmanagement der Wartburgregion erstellt wurde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7

0134/2020
Ö 11
Antrag betr. Hilfen für die von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie getroffenen Städte und Gemeinden - Senkung der Kreisumlage

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

0149/2020
Ö 12
Antrag betr. Umsetzung eines kommunalen Soforthilfeprogrammes des Wartburgkreises

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0151/2020
Ö 13
Antrag betr. Feststellung des corona-bedingten Unterstützungsbedarfes für die Kreativwirtschaft

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0150/2020
Ö 14
Antrag betr. Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 16

0152/2020
Ö 15
Antrag betr. Einsatz für eine schrittweise Öffnung der Gastronomiebetriebe

Beschluss: abgelehnt

0153/2020
Ö 16
Antrag betr. Einsatz für die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht

Beschluss: abgelehnt

0154/2020
Ö 17
Antrag betr. Verabschiedung einer Resolution gegen Windkraftanlagen im Wartburgkreis

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 6

0155/2020
Ö 18
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 19
Fragestunde