SessionNet | Kreistag - 26.05.2020

Sitzung

07/2020 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Werner-Seelenbinder-Halle, Am Stadion 23, 36433 Bad Salzungen

Datum

26.05.2020

Zeit

16:00-20:02 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 03.03.2020 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 3	Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte im Jahr 2020 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 4	0143/2020	Beschlussvorlage
Ö 4	Zweckvereinbarung interkommunales Serviceteam und Förderantrag E-Government Beschluss: einstimmig	0144/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zweckvereinbarung zur Gründung eines interkommunalen Serviceteams im Bereich E-Government des Landkreises Nordhausen, des Kyffhäuserkreises und des Unstrut-Hainich-Kreises vom 16.12.2019 Anlage 2 - 1. Änderung der Zweckvereinbarung
Ö 5	3. Änderung der Sportförderrichtlinie des Wartburgkreises Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5	0147/2020	Beschlussvorlage Sportförderrichtlinie
Ö 6	Neufassung der Richtlinie des Wartburgkreises zur Förderung von Maßnahmen des ehrenamtlichen Naturschutzes (Naturschutz-Förderrichtlinie) Beschluss: einstimmig	0137/2020	Beschlussvorlage RiLi ehrenamtl. Naturschutz 2020 Entwurf Antrag Naturschutzbeirat
Ö 7	Zusammensetzung des Volkshochschulbeirates des Wartburgkreises Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen	0145/2020	Beschlussvorlage (Austauschvorlage)
Ö 8	Zusammensetzung des Sportbeirates des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig	0146/2020	Beschlussvorlage
Ö 9	Legitimierung der Strategie der integrierten Planung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4	0135/2020	Beschlussvorlage Strategie Integrierte Planung (Armutspräventionsstrategie)
Ö 10	Legitimation des kommunalen Integrationskonzeptes, welches im Rahmen der "Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement der Kommunen" (ThILIK) im Projekt Integrationsmanagement der Wartburgregion erstellt wurde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7	0134/2020	Beschlussvorlage Integrationskonzept Wartburgkreis
Ö 11	Antrag betr. Hilfen für die von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie getroffenen Städte und Gemeinden - Senkung der Kreisumlage Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen	0149/2020	Antrag Hilfen für Städte und Gemeinden - Senkung Kreisumlage Präsentation Herr Bohl KT-Sitzung 07.07.20 Präsentation Herr Demski KT-Sitzung 07.07.20
Ö 12	Antrag betr. Umsetzung eines kommunalen Soforthilfeprogrammes des Wartburgkreises Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen Abstimmung: Enthaltungen: 6	0151/2020	Antrag kommunales Soforthilfeprogramm
Ö 13	Antrag betr. Feststellung des corona-bedingten Unterstützungsbedarfes für die Kreativwirtschaft Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0150/2020	Antrag Unterstützungsbedarf Kreativwirtschaft
Ö 14	Antrag betr. Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 16	0152/2020	Antrag Überprüfung Staatssicherheit
Ö 15	Antrag betr. Einsatz für eine schrittweise Öffnung der Gastronomiebetriebe Beschluss: abgelehnt	0153/2020	Antrag Öffnung Gastronomiebetriebe
Ö 16	Antrag betr. Einsatz für die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht Beschluss: abgelehnt	0154/2020	Antrag Aufhebung Maskenpflicht
Ö 17	Antrag betr. Verabschiedung einer Resolution gegen Windkraftanlagen im Wartburgkreis Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 6	0155/2020	Antrag Resolution gegen Windkraftanlagen
Ö 18	Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
Ö 19	Fragestunde		Anfragen-26.05.2020

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: