Sitzung
09/2019 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Sport- und Mehrzweckhalle Barchfeld, Am Sportplatz 4
Datum
22.09.2020
Zeit
16:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 07.07.2020

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Nachtrag: 22.09.2020
Veränderungen bei der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig

0174/2020
Ö 4
Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0176/2020
Ö 5
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

0177/2020
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0178/2020
Ö 7
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

0179/2020
Ö 8
Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR; geänderte Haushaltssatzung 2020

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0181/2020
Ö 9
Co-Finanzierung Naturschutzgroßprojekt „Thüringer Kuppenrhön“ durch den Landkreis Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

0172/2020
Ö 10
Außerplanmäßige Ausgaben im Unterabschnitt 50110 - "Gesundheitsschutz (Corona)" in einer Gesamthöhe von 153.600 €

Beschluss: einstimmig

0173/2020
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe in den Haushaltsstellen 21100.54300 und 22500.54300 - Reinigung

Beschluss: einstimmig

0180/2020
Ö 12
Antrag betr. Hilfen für die von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie getroffenen Städte und Gemeinden - Senkung der Kreisumlage (Wiedervorlage)

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4

0149/2020
Ö 13
Antrag betr. Verwendung von Mitteln der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte im Jahr 2020 (Wiedervorlage)

Beschluss: zurückgezogen

0167/2020
Ö 14
Antrag betr. Umsetzung eines Pilotprojektes "Arbeitsgemeinschaft Feuerwehr"

Beschluss: abgelehnt

0183/2020
Ö 15
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2020 vom 01. Januar 2020 bis 31. Juli 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0171/2020
Ö 15.1
Nachtrag: 22.09.2020
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.93508 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Sofortausstattung Digitalpakt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0190/2020
Ö 16
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 17
Fragestunde