Sitzung
12/2020 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
02.11.2020
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 21.09.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Zweckvereinbarung über die bereichsübergreifende Zusammenarbeit nach dem Thüringer Rettungsdienstgesetz (ThürRettG) mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Beschluss: einstimmig

0192/2020
Ö 4
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95380 - Sanierungsmaßnahmen GS Tiefenort - in Höhe von 70.000 €

Beschluss: einstimmig

0207/2020
Ö 5
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95900 - Sanierungsmaßnahmen Sporthalle GS Kieselbach - in Höhe von 70.000 €

Beschluss: einstimmig

0208/2020
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 7
Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 3

0206/2020
Ö 8
Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0202/2020
Ö 9
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

0203/2020
Ö 10
3. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig

0201/2020
Ö 11
Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in die Klinikum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: einstimmig

0216/2020
Ö 12
SDW Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Umwandlung der ABS GmbH in die SDW GmbH

Beschluss: mit Änderungen einstimmig empfohlen

0205/2020
Ö 13
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 - Sanierungsmaßnahmen Thälmannstraße 72-74 - in Höhe von 292.200 €

Beschluss: einstimmig

0209/2020
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94190 - Sanierungsmaßnahmen RS Marksuhl - in Höhe von 350.000 €

Beschluss: einstimmig

0211/2020
Ö 15
Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 41192.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 100.000 €, 41193.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 310.000 € und 41194.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 240.000 €

Beschluss: einstimmig

0204/2020
Ö 16
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41505.74514 - Leistungen der Grundsicherung iE (Eingliederungsheime) - in Höhe von 175.000 €

Beschluss: einstimmig

0210/2020
Ö 17
Antrag betr. Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches in Thüringen und Stärkung der Selbstverwaltung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0213/2020
Ö 18
Antrag betr. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die im Zuständigkeitsbereich des Wartburgkreises ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

0214/2020
Ö 19
Antrag betr. investive Förderung für Jugendeinrichtungen der Kommunen im Wartburgkreis

Beschluss: keine Abstimmung

0215/2020
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen