Sitzung
13/2020 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
30.11.2020
Zeit
16:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 02.11.2020

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
11. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes für den Rettungsdienstbereich Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

 0222/2020
Ö 4
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0220/2020
Ö 6
Finanzplan als Anlage des Haushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0221/2020
Ö 7
Bestellung der Landkreiswahlleiterin und des Stellvertreters für die Kreistagswahl im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig

 0229/2020
Ö 7.1
Nachtrag: 30.11.2020
Festsetzung des Termins der Kreistagswahl in 2021

Beschluss: einstimmig

 0235/2020
Ö 8
- Antrag betr. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen

Beschluss: zurückgezogen

 0214/2020
Ö
- Neufassung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen

Beschluss: einstimmig

 0227/2020
Ö 8.1
Nachtrag: 30.11.2020
Über- und außerplanmäßige Ausgabe im Bereich der Fremdunterbringung nach SGB VIII in einer Gesamthöhe von 1.165.000 €

Beschluss: einstimmig

 0234/2020
Ö 8.2
Nachtrag: 30.11.2020
überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 21100.94140 - Sanierungsmaßnahme GS Dippach, Schloßplatz 3 - in Höhe von 165.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig

 0237/2020
Ö 9
Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR; Erhöhung der Beförderungstarife

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0228/2020
Ö 10
Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR; Haushaltssatzung 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0226/2020
Ö 11
Co-Finanzierung - Projekt - „Artenreiche Bergwiesen im Naturpark Thüringer Wald – Arnika & Co.“ (Bundesprogramm Biologische Vielfalt) durch den Landkreis Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

 0219/2020
Ö 12
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Wartburgkreis

Beschluss: zurückgezogen

 0225/2020
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen