Sitzung
08/2020 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
25.05.2020
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 02.03.2020

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06100.93400 - Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens - i.H.v. 130.000 €

Beschluss: einstimmig

0157/2020
Ö 4
Jahresrechnung 2019 des Wartburgkreises - Kenntnisnahme der gebildeten Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0125/2020
Ö 5
Informationen über Eilentscheidungen des Landrates
 
Ö 5.1
außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.95000 - Sanierungsmaßnahmen RS "Erste Stadtschule" Bad Salzungen, R.-Breitscheid-Str. 9, in Höhe von 40.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0140/2020
Ö 5.2
überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.96300 - Sanierungsmaßnahmen SSH RS "Werratal" Bad Salzungen in Höhe von 40.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0141/2020
Ö 5.3
außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94000 - Planungs- und Baukosten Neubau Landratsamt Eisenach - in Höhe von 130.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0142/2020
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0143/2020
Ö 8
Zweckvereinbarung interkommunales Serviceteam und Förderantrag E-Government

Beschluss: einstimmig

0144/2020
Ö 9
3. Änderung der Sportförderrichtlinie des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0147/2020
Ö 10
Neufassung der Richtlinie des Wartburgkreises zur Förderung von Maßnahmen des ehrenamtlichen Naturschutzes (Naturschutz-Förderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig

0137/2020
Ö 11
Zusammensetzung des Volkshochschulbeirates des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0145/2020
Ö 12
Zusammensetzung des Sportbeirates des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0146/2020
Ö 13
Legitimierung der Strategie der integrierten Planung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0135/2020
Ö 14
Legitimation des kommunalen Integrationskonzeptes, welches im Rahmen der "Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement der Kommunen" (ThILIK) im Projekt Integrationsmanagement der Wartburgregion erstellt wurde

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0134/2020
Ö 15
Antrag betr. Hilfen für die von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie getroffenen Städte und Gemeinden - Senkung der Kreisumlage

Beschluss: mit Änderungen einstimmig empfohlen

0149/2020
Ö 16
Antrag betr. Umsetzung eines kommunalen Soforthilfeprogrammes des Wartburgkreises

Beschluss: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0151/2020
Ö 17
Antrag betr. Feststellung des corona-bedingten Unterstützungsbedarfes für die Kreativwirtschaft

Beschluss: keine Empfehlung

0150/2020
Ö 18
Antrag betr. Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Beschluss: einstimmig

0152/2020
Ö 19
Antrag betr. Einsatz für eine schrittweise Öffnung der Gastronomiebetriebe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 5

0153/2020
Ö 20
Antrag betr. Einsatz für die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 5

0154/2020
Ö 21
Antrag betr. Verabschiedung einer Resolution gegen Windkraftanlagen im Wartburgkreis

Beschluss: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

0155/2020
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen