Sitzung
15/2021 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Tagungsraum im 3. Obergeschoss
Datum
22.02.2021
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Kreisausschusssitzungen vom 30.11.2020 und 21.12.2020

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 4
SDW Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH; Abberufung und Bestellung neuer Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: einstimmig

0251/2021
Ö 5
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

0249/2021
Ö 6
Schulnetz der staatlichen berufsbildenden Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0256/2021
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 - Sanierungsmaßnahmen Thälmannstraße 72 -74

Beschluss: einstimmig

0264/2021
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

Beschluss: einstimmig

0263/2021
Ö 9
Sicherstellung des überörtlichen Brandschutzes und der überörtlichen Allgemeinen Hilfe im Kreisbrandabschnitt VI

Beschluss: einstimmig

0254/2021
Ö 10
Satzung des Wartburgkreises zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

0250/2021
Ö 11
Satzung des Wartburgkreises zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

0253/2021
Ö 12
Sitz der Stadt Eisenach in der Trägerversammlung des Jobcenters Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0260/2021
Ö 13
Antrag betr. Fortschreibung des Jugendförderplanes 2021 - 2022 unter besonderer Berücksichtigung der aufsuchenden Jugendarbeit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

0257/2021
Ö 14
Antrag betr. Aufstockung der Mittel für die örtliche Jugendbetreuung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

0258/2021
Ö 15
Antrag betr. Änderung im § 8 der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: keine Abstimmung

0259/2021
Ö 16
Antrag betr. Grundrechtsverletzungen durch die 3. Allgemeinverfügung des Wartburgkreises

Beschluss: abgelehnt

0261/2021
Ö 17
Antrag betr. Forderung zur Öffnung von Schulen, Horten und Kindertageseinrichtungen

Beschluss: abgelehnt

0262/2021
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen