Sitzung
04/2021 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
08.11.2021
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 06.09.2021

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
12. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes für den Rettungsdienstbereich Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

 0093/2021
Ö 4
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93590 - Erwerb eines Kommandowagens - i. H. v. 90.000,00 €

Beschluss: einstimmig

 0097/2021
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93510 - Erwerb von Feuerwehrtechnik - i. H. v. 43.000,00 €

Beschluss: einstimmig

 0096/2021
Ö 5.1
Nachtrag: 08.11.2021
Außerplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 21100.94350 - Sanierungsmaßnahmen GS Wenigenlupnitz i.H.v. 45.000 €

Beschluss: einstimmig

 0107/2021
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 7
Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020
 0080/2021
Ö 8
Besetzung Verwaltungsrat Wartburg-Sparkasse

Beschluss: keine Empfehlung

 0101/2021
Ö 9
Wahl der Mitglieder der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

Beschluss: einstimmig

 0089/2021
Ö 10
Vereinbarungen zwischen den Landkreisen Wartburgkreis und Schmalkalden-Meiningen und der Stadt Eisenach zur Errichtung und zum Betrieb eines zentralen Rechenzentrums für die staatlichen Schulen

Beschluss: einstimmig

 0088/2021
Ö 11
Außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Fremdunterbringung nach SGB VIII in einer Gesamthöhe von 1.995.100 €

Beschluss: einstimmig

 0090/2021
Ö 12
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 48100.78800 – Zahlung des Unterhaltsvorschusses an Berechtigte – in Höhe von 250.500 €

Beschluss: einstimmig

 0091/2021
Ö 13
Entsendung des Aufsichtsratsmitglieds für die GFG Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH

Beschluss: einstimmig

 0081/2021
Ö 14
Entsendung des Aufsichtsratsmitgliedes für die St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0082/2021
Ö 15
Entsendung des Aufsichtsratsmitgliedes für die Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0083/2021
Ö 16
Antrag Fraktion DIE LINKE "Der Wartburgkreis wird sicherer Hafen"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 0092/2021
Ö 17
Antrag Fraktion Freie Wähler/BfE/LAD betr. Kreisumlage 2022

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 0098/2021
Ö 18
Antrag Fraktion Freie Wähler/BfE/LAD betr. Beratungszeit Haushaltsplan

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 0099/2021
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen