Sitzung
036/2013 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
15.05.2013
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 20.03.2013

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2011 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

1198/2013 A 10
Ö 5
Wahl von Vertrauenspersonen zum Wahlausschuss für die Schöffenwahl an den Amtsgerichten Bad Salzungen und Eisenach

Beschluss: erledigt

1183/2013 A 11
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

1201/2013 A 41
Ö 7
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

1202/2013 A 41
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.71100 – Rückzahlungen an das Land (WoGG-Entlastung / SoBez 2012) in Höhe von 125.600 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

1179/2013 A 51
Ö 9
Antrag betr. Sicherung der Verbraucherberatung im Wartburgkreis

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 7

1200/2013 SPD-Gr.
Ö 10
Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses des Kreistages zur Prüfung der Vergabe, Bauausführung und Kontrolle von Bauleistungen an den Schulsporthallen Dermbach und Bad Liebenstein und der Regelschule Tiefenort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Fragestunde

Beschluss: erledigt

1214/2013 KT-Büro