Sitzung
037/2013 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
19.06.2013
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 15.05.2013

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Klinikum Bad Salzungen GmbH, Neugründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums im Landkreis Schmalkalden-Meiningen gemeinsam mit dem Elisabeth-Klinikum in Schmalkalden

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1

1223/2013 A 05
Ö 5
1. Änderung der Richtlinie für die Förderung von Kunst und Kultur

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

1219/2013 A 41/1
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Wartburgkreises

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

1229/2013 A 41
Ö 7
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Wartburgkreises

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

1232/2013 A 41
Ö 8
Weitere Entwicklung des ÖPNV in der Wartburgregion, hier: Ausschreibung von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

1226/2013 A 41
Ö 9
Errichtung einer Gemeinschaftsschule am Regelschulstandort Bad Liebenstein (WV KT 336-35/2013 aus der KT-Sitzung vom 20.03.2013)

Beschluss: zurückgezogen

1167/2013 A 41
Ö 10
Antrag betr. Erarbeitung eines lokalen Integrationsplanes für den Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

1230/2013 LINKE
Ö 11
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2013 vom 01. Januar bis zum 24. Mai 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1218/2013 A 14
Ö 12
Fragestunde

Beschluss: erledigt

1239/2013 KT-Büro