Sitzung
10/2023 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
14.03.2023
Zeit
16:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 13.12.2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Rechenschaftsbericht der Bürger- und Behindertenbeauftragten des Wartburgkreises für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises

Beschluss: erledigt

 0329/2023
Ö 6
Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Sportbeirat des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0320/2023
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.98100 - Rückzahlungen an das Land (überzahlte Investitionszuweisungen) - in Höhe von 495.000 €

Beschluss: einstimmig

 0327/2023
Ö 8
Sicherstellung des überörtlichen Brandschutzes und der überörtlichen Allgemeinen Hilfe im Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

 0323/2023
Ö 9
Neustrukturierung der regionalisierten Jugendarbeit im Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 6

 0336/2023
Ö 10
Auftrag zur Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zur 9. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen; hier: Region Treffurt/Creuzburg/Mihla

Beschluss: einstimmig

 0338/2023
Ö 11
Antrag der Fraktion SPD-FDP betr. Bewerbung für einen Standort der "German Professional School" im Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0339/2023
Ö 12
Antrag der Fraktion Die Linke. betr. Erstellung eines Konzeptes zum Programm "AGATHE"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 0340/2023
Ö 13
Antrag der Fraktion AfD betr. Resolution für Frieden in Europa

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 0341/2023
Ö 14
Information zur Besetzung des Aufsichtsrates der Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0342/2023
Ö 15
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 16
Fragestunde
 
Ö 16.1
Anfrage von Frau Rexrodt betr. Schulnetzplanung im Wartburgkreis
 ANFR 0032/2023
Ö 16.2
Anfrage von Herrn Bilay betr. Kreisjournal 2022
 ANFR 0033/2023
Ö 16.3
Anfrage von Herrn Walter betr. Renovierung Gemeinschafts- und Einzelunterkünfte
 ANFR 0034/2023