SessionNet | Kreistag - 16.05.2023 - 16:00-18:35 Uhr

Sitzung

11/2023 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

16.05.2023

Zeit

16:00-18:35 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 14.03.2023 Beschluss: zurückgestellt
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Absehen von einer Stellenausschreibung für das Amt des hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1	0353/2023	Beschlussvorlage
Ö 5	Wiederwahl des hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: zurückgestellt	0354/2023	Beschlussvorlage
Ö 6	Vertrauenspersonen zum Wahlausschuss für die Schöffenwahl an den Amtsgerichten Bad Salzungen und Eisenach Beschluss: erledigt	0356/2023	Beschlussvorlage
Ö 7	Schulnetz der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises; 9. Teilfortschreibung; Schulbezirke Region Treffurt/Creuzburg/Mihla Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1	0364/2023	Beschlussvorlage Auswertung Teilfortschreibung Entwurf 9. Teilfortschreibung
Ö 8	Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Volkshochschulbeirat des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig	0347/2023	Beschlussvorlage
Ö 9	Verlängerung Erbbaurechtsverträge GFG und GKE Beschluss: einstimmig	0357/2023	Beschlussvorlage
Ö 10	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33110.98800 - Investitionszuschuss des Landkreises an die Kulturstiftung Meiningen - in Höhe von 158.100,00 € Beschluss: einstimmig	0358/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Veröffentlichung von Bezügen der Vorstandsmitglieder der Sparkasse Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	0359/2023	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Veröffentlichung Bezüge Sparkasse
Ö 12	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Ausschüttung von Gewinnen der Sparkasse Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2	0360/2023	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Ausschüttung Gewinne Sparkasse
Ö 13	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages hinsichtlich der Herstellung der Öffentlichkeit in Ausschüssen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1	0361/2023	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Änderung Geschäftsordnung
Ö 14	Antrag Fraktion AfD betr. Gewährung Stipendien für Studenten der Human- und Zahnmedizin Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen	0362/2023	Antrag AfD-Fraktion Stipendien Human- und Zahnmedizin - neu ursprünglicher Antrag AfD-Fraktion betr. Stipendien für Studenten Human- und Zahnmedizin
Ö 15	Mitteilungen des Landrates
Ö 16	Fragestunde
Ö 16.1	Anfrage Herr Walter betr. Aufarbeitung Corona/Bußgeldbescheide	ANFR 0035/2023	Anfrage Herr Walter - Bußgeldbescheide Beantwortung Anfrage Bußgelder