SessionNet | Kreistag - 19.11.2014 - 16:00-17:40 Uhr

Sitzung

05/2014 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

19.11.2014

Zeit

16:00-17:40 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 22.10.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 3.1	Nachtrag: 19.11.2014 Information über die Eilentscheidung des Landrates über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.95210 -Sanierungsmaßnahmen RS Stadtlengsfeld, Eisenacher Straße 1a Beschluss: zur Kenntnis genommen	0108/2014	Informationsvorlage - Eilentscheidung Tischvorlage
Ö 4	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	0098/2014	Beschlussvorlage
Ö 4.1	Nachtrag: 19.11.2014 Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 149.500 € in der Haushaltsstelle 48210.71100 – Rückzahlung an das Land (BuT-Revision 2012) Beschluss: einstimmig	0113/2014	Beschlussvorlage - Tischvorlage
Ö 5	Richtlinie zur Erstattung von Aufwendungen für die Unterbringung und Bewirtschaftung von Einsatzfahrzeugen – Betriebskostenpauschale – an Städte und Gemeinden sowie Rettungs- und Hilfsorganisationen mit zugewiesenen überörtlichen Aufgaben im Brandschutz, der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig	0095/2014	Beschlussvorlage Zuwendungsrichtlinie
Ö 6	2. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Musikschule Wartburgkreis und 1. Änderung der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 2	0101/2014	Beschlussvorlage Gebührensatzung (2. Änderung )neu Gebührensatzung (Lesefassung)neu Honorarordnung (1. Änderung)neu Honorarordnung (Lesefassung)neu
Ö 7	KVG Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach GmbH, hier Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	0103/2014	Beschlussvorlage
Ö 7.1	Nachtrag: 19.11.2014 Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	0111/2014	Beschlussvorlage
Ö 8	Antrag betr. Berufung sachkundiger Bürger in die Ausschüsse des Kreistages Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 25	0104/2014	Antrag sachk.Bürger
Ö 9	Fragestunde		Anfragen-19.11.2014