SessionNet | Kreistag - 14.09.2011 - 16:10-19:30 Uhr

Sitzung

021/2011 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

14.09.2011

Zeit

16:10-19:30 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 22.06.2011 und 13.07.2011
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 4	Einbringung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	057/2011	Beschlussvorlage
Ö 5	Besetzung von Ausschüssen des Kreistages Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	056/2011	Beschlussvorlage
Ö 6	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig	060/2011	Beschlussvorlage
Ö 7	Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Wahl der Mitglieder der Planungsversammlung Beschluss: erledigt	KT 228-21/11	Beschlussvorlage
Ö 8	5. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises hier: Grundschule Ruhle, Grundschule Thal Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 5	KT 237-21/2011	Beschlussvorlage
Ö 9	Analyse des Investitionsbedarfs / Prioritätenliste Beschluss: einstimmig	KT 238-21/2011	Anlage Investitionsbedarf Anlage Prioritätenliste Beschlussvorlage
Ö 10	Antrag betr. Erstellung von Sozialberichten für den Wartburgkreis Beschluss: einstimmig	002/2011	Antrag CDU
Ö 11	Neutralität des Kreisjournals Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	230-21/2011	Antrag
Ö 12	Resolution gegen die beabsichtigte Schließung des Arbeitsgerichtes Eisenach Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 5	KT 231-21/2011	Antrag
Ö 12.1	Resolution an die Bundesagentur für Arbeit, Sitz Nürnberg zur Anpassung der Agenturgrenzen sowohl an die Grenzen der kommunalen Gebietskörperschaften als auch an die Grenzen der Planungsregionen Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5	143/2011 FW	Antrag
Ö 13	Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2011 vom 21. Mai bis zum 19. August 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	001/2011	Informationsvorlage KT Info ÜPL APL 05 - 08 2011
Ö 14	Information über durch den Landrat getroffene Eilentscheidungen
Ö 14.1	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45340.77100 - Leistungen der sonstigen Hilfen zur Erziehung in Einrichgungen Eilentscheidung gemäß § 108 ThürKO, hier: Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 305.000,00 € Beschluss: zur Kenntnis genommen	KT 235-21/2011	Informationsvorlage-
Ö 14.2	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 12000.57100 - Sofortmaßnahmen für Altlasten und Bodenschutz, Laborkosten Eilentscheidung gemäß § 108 ThürKO hier: Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 95.900,00 € Beschluss: zur Kenntnis genommen	KT 236-21/2011	Informationsvorlage
Ö 15	Fragestunde