Sitzung
021/2011 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
14.09.2011
Zeit
16:10-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 22.06.2011 und 13.07.2011
 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Einbringung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich
Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

057/2011
Ö 5
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

056/2011
Ö 6
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig

060/2011
Ö 7
Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen
Wahl der Mitglieder der Planungsversammlung

Beschluss: erledigt

KT 228-21/11
Ö 8
5. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises
hier: Grundschule Ruhle, Grundschule Thal

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 5

KT 237-21/2011
Ö 9
Analyse des Investitionsbedarfs / Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig

KT 238-21/2011
Ö 10
Antrag betr. Erstellung von Sozialberichten für den Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

002/2011
Ö 11
Neutralität des Kreisjournals

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

230-21/2011
Ö 12
Resolution gegen die beabsichtigte Schließung des Arbeitsgerichtes Eisenach

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 5

KT 231-21/2011
Ö 12.1
Resolution an die Bundesagentur für Arbeit, Sitz Nürnberg zur Anpassung der Agenturgrenzen sowohl an die Grenzen der kommunalen Gebietskörperschaften als auch an die Grenzen der Planungsregionen

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

143/2011 FW
Ö 13
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2011 vom 21. Mai bis zum 19. August 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

001/2011
Ö 14
Information über durch den Landrat getroffene Eilentscheidungen
 
Ö 14.1
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45340.77100 - Leistungen der sonstigen Hilfen zur Erziehung in Einrichgungen
Eilentscheidung gemäß § 108 ThürKO,
hier: Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 305.000,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

KT 235-21/2011
Ö 14.2
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 12000.57100 - Sofortmaßnahmen für Altlasten und Bodenschutz, Laborkosten
Eilentscheidung gemäß § 108 ThürKO
hier: Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 95.900,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

KT 236-21/2011
Ö 15
Fragestunde