Sitzung
09/2015 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
13.05.2015
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 18.03.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4.1
Nachtrag: 13.05.2015
Außerplanmäßige Ausgabe in den Haushaltsstellen 43610.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens i.H.v. 8.500,00 € und 43610.94100 - Sanierungsmaßnahmen GU Wenigenlupnitz i.H.v. 75.500,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0165/2015
Ö 4.2
Nachtrag: 13.05.2015
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.94100 - Sanierungsmaßnahmen GU Wenigenlupnitz i.H.v. 121.000,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0166/2015
Ö 5
1. Änderung der Satzung für den Seniorenbeauftragten des Wartburgkreises

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Nein: 9

0154/2015
Ö 6
Verschmelzung von KAG Hainich-Werratal e. V. und Tourismusverband der Welterberegion Wartburg Hainich e. V.

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

0155/2015
Ö 7
Antrag betr. Einrichtung eines Fahrgastbeirates im Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0157/2015
Ö 8
Antrag betr. Aufstockung der Mittel im Rahmen der Schulinvestitionen für die Sanierungsmaßnahme Regelschule Mihla

Beschluss: mit Ergänzungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 18

0158/2015
Ö 9
Fragestunde