Sitzung
08/2015 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
11.05.2015
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 16.03.2015

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46000.98200 - Investitionszuweisungen an Städte und Gemeinden (offene Jugendeinrichtungen) in Höhe von 60.800,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0151/2015
Ö 3.1
Nachtrag: 11.05.2015
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.94100 - Sanierungsmaßnahmen GU Wenigenlupnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/2015
Ö 3.2
Nachtrag: 11.05.2015
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - (GU Wenigenlupnitz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0170/2015
Ö 3.3
Nachtrag: 11.05.2015
Überplanmäßige Ausgabe in der HHSt.79200.65520 Projekt "Zukunft des ÖPNV in der Wartburgregion" i.H.v. 66.200 €

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4
1. Änderungsvertrag zum Vertrag zur Beförderung von Kindergartenkindern und Schulkindern vom 06.08.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0156/2015
Ö 5
Antrag betr. außerplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Schulinvestitionen für das Projekt "Grünes Klassenzimmer" am Dr.-Sulzberger-Gymnasium in Bad Salzungen

Beschluss: einstimmig

0159/2015
Ö 6
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. eine überplanmäßige Ausgabe im Amt für Ordnung, Sicherheit, Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0153/2015
Ö 6.1
Nachtrag: 11.05.2015
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens i.H.v. 60.000,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0164/2015
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 8
1. Änderung der Satzung für den Seniorenbeauftragten des Wartburgkreises

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

0154/2015
Ö 9
Verschmelzung von KAG Hainich-Werratal e. V. und Tourismusverband der Welterberegion Wartburg Hainich e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0155/2015
Ö 10
Antrag betr. Einrichtung eines Fahrgastbeirates im Wartburgkreis

Beschluss: mit Änderungen einstimmig empfohlen

0157/2015
Ö 11
Antrag betr. Aufstockung der Mittel im Rahmen der Schulinvestitionen für die Sanierungsmaßnahme Regelschule Mihla

Beschluss: keine Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3

0158/2015
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen