Sitzung
10/2015 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
01.07.2015
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 13.05.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
1. Änderung der Satzung für den Seniorenbeauftragten des Wartburgkreises (Wiedervorlage)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0154/2015
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnung 2013 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0189/2015
Ö 6
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten nach § 80 Absatz 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

0188/2015
Ö 7
Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung für das "Gutachten Erweiterung ÖPNV-Strategiekonzept"

Beschluss: einstimmig

0177/2015
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79200.65520 - Projekt "Zukunft des ÖPNV in der Wartburgregion"

Beschluss: einstimmig

0174/2015
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.95210 - Sanierungsmaßnahmen Regelschule Stadtlengsfeld, Eisenacher Str. 1a

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0186/2015
Ö 10
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.94100 – Sanierungsmaßnahmen GU Wenigenlupnitz

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0193/2015
Ö 11
6. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises, hier: Grundschule Schweina, Grundschule Bad Liebenstein

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0195/2015
Ö 11.1
Nachtrag: 01.07.2015
7. Teilfortschreibung des Schulnetzes der allgemeinbildenden staatlichen Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0198/2015
Ö 12
Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0187/2015
Ö 13
Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Sportbeirat des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 7

0182/2015
Ö 14
Information betr. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2015 vom 01. Januar 2015 bis 31. Mai 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0180/2015
Ö 15
Fragestunde