Sitzung
13/2015 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
15.12.2015
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 04.11.2015

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Wahl der/des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: erledigt

0292/2015
Ö 5
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2015
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € bei der Haushaltsstelle 65000.96030 - Planungs- und Baukosten K 97

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2015
Ö 6.1
Nachtrag: 15.12.2015
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000 € für Leistungen der Suchtkrankenhilfe (Haushaltsstelle: 41288.74663)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2015
Ö 6.2
Nachtrag: 15.12.2015
Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 27000.95150 - Sanierungsmaßnahmen FS Bad Salzungen, A.-Schweitzer-Str. 10/12

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0309/2015
Ö 7
Antrag betr. Haushaltsplanung 2016, Auswirkungen der Kreisumlageforderung auf die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0294/2015
Ö 8
Antrag betr. Umsetzung des Beschlusses des Kreistages zur Einführung einer/eines Seniorenbeauftragten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 25

0295/2015
Ö 9
Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 8

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 5

0296/2015
Ö 10
Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 22

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0297/2015
Ö 10.1
Nachtrag: 15.12.2015
Information über die Eilentscheidung des Landrates betr. überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 125.000 € in der Haushaltsstelle 43610.50000 - Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0303/2015
Ö 10.2
Nachtrag: 15.12.2015
Information über die Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.94200 - Sanierungsmaßnahmen GU XXX

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0307/2015
Ö 11
Fragestunde