SessionNet | Kreistag - 15.12.2015 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung

13/2015 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

15.12.2015

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 04.11.2015 Beschluss: genehmigt
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 4	Wahl der/des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: erledigt	0292/2015	Beschlussvorlage
Ö 5	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	0288/2015	Beschlussvorlage Entwurf HH 2016 Freiwillige Leistungen Stand HH 2016
Ö 6	Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € bei der Haushaltsstelle 65000.96030 - Planungs- und Baukosten K 97 Beschluss: einstimmig beschlossen	0284/2015	Beschlussvorlage
Ö 6.1	Nachtrag: 15.12.2015 Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000 € für Leistungen der Suchtkrankenhilfe (Haushaltsstelle: 41288.74663) Beschluss: einstimmig beschlossen	0308/2015	Beschlussvorlage - Tischvorlage
Ö 6.2	Nachtrag: 15.12.2015 Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 27000.95150 - Sanierungsmaßnahmen FS Bad Salzungen, A.-Schweitzer-Str. 10/12 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 3	0309/2015	Beschlussvorlage - Tischvorlage
Ö 7	Antrag betr. Haushaltsplanung 2016, Auswirkungen der Kreisumlageforderung auf die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	0294/2015	Antrag betr. Haushaltsplanung 2016
Ö 8	Antrag betr. Umsetzung des Beschlusses des Kreistages zur Einführung einer/eines Seniorenbeauftragten Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 25	0295/2015	Antrag betr. Umsetzung Seniorenbeauftragte/r
Ö 9	Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 8 Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 5	0296/2015	Antrag betr. Änderung GO KT, § 8
Ö 10	Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 22 Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	0297/2015	Antrag betr. Änderung GO KT, § 22
Ö 10.1	Nachtrag: 15.12.2015 Information über die Eilentscheidung des Landrates betr. überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 125.000 € in der Haushaltsstelle 43610.50000 - Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0303/2015	Informationsvorlage - Eilentscheidung Tischvorlage
Ö 10.2	Nachtrag: 15.12.2015 Information über die Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.94200 - Sanierungsmaßnahmen GU XXX Beschluss: zur Kenntnis genommen	0307/2015	Informationsvorlage - Eilentscheidung Tischvorlage
Ö 11	Fragestunde