Sitzung
15/2016 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
15.03.2016
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Abrechnung der Beschlüsse
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 26.01.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: erledigt

 
Ö 4
Besetzung des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0326/2016
Ö 5
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

0339/2016
Ö 6
KVG Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH, hier: Wechsel in der Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0323/2016
Ö 7
Klinikum Bad Salzungen GmbH, hier Wechsel in der Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0340/2016
Ö 8
Artikelsatzung zur Neuregelung der Gebührensatzung und der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Austauschvorlage - Artikelsatzung zur Neuregelung der Gebührensatzung und der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis

Beschluss: zurückgezogen

0345/2016
Ö 9
2. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig

0331/2016
Ö 10
Entgeltordnung Immobilienportal

Beschluss: einstimmig

0329/2016
Ö 11
6. Teilfortschreibung des Schulnetzes für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0335/2016
Ö 12
Antrag betr. Fortschreibung der Schulnetzplanung, Umzug der Grundschule Schweina in das Regelschulgebäude Schweina

Beschluss: zurückgezogen

0324/2016
Ö 13
Antrag betr. Nutzung des Kreisinformationssystems

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 28, Enthaltungen: 6

0328/2016
Ö 14
Auftrag zur Antragstellung Schulbauförderprogramm des Landes

Beschluss: zurückgezogen

0338/2016
Ö 15
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2015 vom 24. September 2015 bis 31. Dezember 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0325/2016
Ö 16
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 17
Fragestunde