SessionNet | Kreistag - 15.03.2016

Sitzung

15/2016 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

15.03.2016

Zeit

16:00-18:40 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö	Abrechnung der Beschlüsse
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 26.01.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 3	Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes Beschluss: erledigt
Ö 4	Besetzung des Kreisausschusses Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	0326/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Besetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	0339/2016	Beschlussvorlage
Ö 6	KVG Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH, hier: Wechsel in der Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2	0323/2016	Beschlussvorlage
Ö 7	Klinikum Bad Salzungen GmbH, hier Wechsel in der Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 3	0340/2016	Beschlussvorlage
Ö 8	Artikelsatzung zur Neuregelung der Gebührensatzung und der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis Beschluss: zurückgezogen
Ö	Nachtrag: 15.03.2016 Austauschvorlage - Artikelsatzung zur Neuregelung der Gebührensatzung und der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis Beschluss: zurückgezogen	0345/2016	Beschlussvorlage - Austauschvorlage Empfehlung Ausschuss Schule und Kultur v. 14.04.16 Satzung zur Neuregelung der Unterrichtsgebühren und Honorarvergütungen der Musikschule Wartburgkreis (2)
Ö 9	2. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig	0331/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderung Gebührensatzung Anlage 2 - Gebührenkalkulation - Personalkostensteigerung 2015 und 2016 Anlage 3 - Gebührenkalkulation Prüfgebühren Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Lesefassung
Ö 10	Entgeltordnung Immobilienportal Beschluss: einstimmig	0329/2016	Beschlussvorlage Entgeltordnung Anlage zur Entgeltordnung
Ö 11	6. Teilfortschreibung des Schulnetzes für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1	0335/2016	Beschlussvorlage Anlage - 6. Teilfortschreibung Anlage - Auswertung Verfahren 6. Teilfortschreibung 2015
Ö 12	Antrag betr. Fortschreibung der Schulnetzplanung, Umzug der Grundschule Schweina in das Regelschulgebäude Schweina Beschluss: zurückgezogen	0324/2016	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Fortschreibung der Schulnetzplanung
Ö 13	Antrag betr. Nutzung des Kreisinformationssystems Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 28, Enthaltungen: 6	0328/2016	Antrag
Ö 14	Auftrag zur Antragstellung Schulbauförderprogramm des Landes Beschluss: zurückgezogen	0338/2016	Antrag Schulbauförderung
Ö 15	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2015 vom 24. September 2015 bis 31. Dezember 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0325/2016	Informationsvorlage Anlage zur Informationsvorlage
Ö 16	Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
Ö 17	Fragestunde		Anfragen-15.03.2016

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: