Sitzung
18/2016 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
07.09.2016
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 24.05.2016 und 21.06.2016

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 2

0413/2016
Ö 4
Wahl eines Mitgliedes für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

Beschluss: erledigt

0414/2016
Ö 5
Eckpunktepapier zum Haushalt 2017 (Präsentation und Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antragstellung auf Förderung des Breitbandausbaus im Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

0416/2016
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.95100 - Planungs- und Baukosten Parkplatz Erzberger Allee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

0415/2016
Ö 7.1
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95230 - Sanierungsmaßnahmen GS Schweina, Sennfelder Str. 6

Beschluss: einstimmig

0420/2016
Ö 8
Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der überörtlichen Bibliotheksarbeit zwischen dem Wartburgkreis und der Stadt Bad Salzungen

Beschluss: einstimmig

0412/2016
Ö 9
Anträge betr. Finanzierung und Sicherung des Standortes des Landestheaters Eisenach im Zeitraum 2017 bis 2024
 
Ö 9.1
Aufhebung des Kreistagsbeschlusses 0348/2016 vom 24.05.2016

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 20

0418/2016
Ö 9.2
Neufassung des Beschlussvorschlages zur Sicherung des Standortes Landestheater Eisenach

Beschluss: entfällt

0419/2016
Ö 10
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2016 vom 01. Januar 2016 bis 31. Juli 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0411/2016
Ö 11
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgaben für Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0399/2016
Ö 12
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö
- Zwischenbericht betr. Eingliederung der kreisfreien Stadt Eisenach in den Wartburgkreis
 
Ö 13
Fragestunde