Sitzung
19/2016 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
02.11.2016
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 07.09.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0427/2016
Ö 4
Optionserklärung zu § 2 b Umsatzsteuergesetz, Unternehmereigenschaft des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0433/2016
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € in der Haushaltsstelle 65000.95140 - Planungs- und Baukosten K 91 A

Beschluss: einstimmig

0428/2016
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41288.74660 - Sonstige Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen iE (Eingliederungsheime) - in Höhe von 425.000 €

Beschluss: einstimmig

0430/2016
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41258.74650 - Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen iE (Arbeitsbereich) - in Höhe von 270.000 €

Beschluss: einstimmig

0431/2016
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41168.74211 - Hilfe zur Pflege (Heimkosten) iE - in Höhe von 175.000 €

Beschluss: einstimmig

0432/2016
Ö 9
Antrag betr. Erwerb des Landratsamtsgebäudes in Bad Salzungen

Beschluss: zurückgezogen

0434/2016
Ö 10
Information betr. Umstufung der innerörtlichen Teilstrecken der Kreisstraßen bei unentbehrlichen Anschlüssen von Gemeinden oder räumlich getrennten Ortsteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0425/2016
Ö 11
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 12
Fragestunde