Sitzung
17/2016 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
21.06.2016
Zeit
16:05-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 24.05.2016

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Feststellung der Jahresrechnung 2014 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0378/2016
Ö 4
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten nach § 80 Absatz 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

0379/2016
Ö 5
Antrag der Stadt Eisenach auf Eingliederung in den Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0376/2016
Ö 6
Verschmelzung der kreiseigenen Gesellschaften Personennahverkehrsgesellschaft Bad Salzungen mbH und Unternehmensbetreuungsgesellschaft für die Beteiligungen des Wartburgkreises mbH

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

0373/2016
Ö 7
Neuorganisation von Dachmarke und Tourismus in der Rhön

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 9

0377/2016
Ö 8
Antrag betr. Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Gebäuden und Anlagen des Landratsamtes, hier: Beschluss zur Umsetzung von barrierefreien Maßnahmen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0383/2016
Ö 9
Information betr. Kenntnisnahme des Berichts über die Finanzstatusprüfung der 17 Thüringer Landkreise der Jahre 2011 bis 2015 des Thüringer Rechnungshofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0372/2016
Ö 10
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 11
Fragestunde